Vereinte Nationen fordern
Irrer Kim soll vor Gericht!
11.12.2015
Menschenrechtler wollen Nordkoreas Regime zur Rechenschaft ziehen.
Armut, Hunger, Elend und einen launenhaften Diktator – vier Dinge, die das Leben in Nordkorea bestens beschreiben. Das meinen auch die Vereinten Nationen. Am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat wurde die Menschenrechtslage in dem kleinen Land erneut angeprangert.
Verstöße gegen die Menschenrechte
Laut Angaben des UN-Menschenrechtskommissars Seid al-Hussein stehen systematische Folter von Gefangenen an der Tagesordnung. Auch Misshandlungen und Vergewaltigungen in Gefängnissen seien keine Seltenheit. „Die Eingesperrten haben zudem keinen Zugang zu unabhängigen Anwälten, haben keine fairen Prozesse und werden oft willkürlich festgehalten”, sagte der al-Hussein.
Nordkorea soll vor Gericht
Der Jordanier forderte in New York die Vereinten Nationen auf, das nordkoreanische Regime angesichts des „Ausmaßes und der Schwere“ der Menschenrechtsverletzungen vor den Internationalen Strafgerichtshof zu stellen. Auch die UN-Vollversammlung brachte diesen Vorschlag schon mehrmals ein.
China wird zum Problem
Ein Problem dürfte in diesem Fall nur China darstellen. Der Industrie-Riese und Nordkorea-Sympathisant würde in diesem Fall ziemlich sicher sein Veto einlegen. Dennoch sei nicht alles schlecht. So betonte Seid al-Hussein auch, dass die zugelassene Familienzusammenführung zu begrüßen sei.
Familienzusammenführung
Nordkorea hat zugestimmt, dass Familien ihre in Südkorea lebenden Verwandten vom 20. bis zum 26. Oktober in einem nordkoreanischen Feriengebiet am Berg Kumgang treffen dürfen. „Es sieht so aus, als wolle Nordkorea in den Kreis der Völkerfamilie zurückkehren. Aber die schweren Verletzungen der Menschenrechte und das Versagen bei der Versorgung der Bevölkerung sprechen noch immer dagegen”, so al-Hussein.
„Einmaliges Ausmaß des Horros“
Nicht nur al-Hussein lässt kein gutes Haar an Nordkorea, auch Samantha Power, US-Botschafterin bei der UNO, kritisiert Kim-Jong-Un und seine Methoden. Die Verletzungen der Menschenrechte bezeichnete sie als „Albtraum“ und „weltweit einmaliges Ausmaß des Horrors“. Die UNO müsse dafür sorgen, dass die Verantwortlichen eines Tages zur Rechenschaft gezogen werden, so Power.
UN-Resolution zurückgewiesen
Erst vor kurzem forderte die UN-Vollversammlung in einer Resolution von 112 Ländern Nordkorea zu einer Schließung eines Gefangenenlagers auf. Mehr als 100.000 Häftlinge sollen dort unter schlimmsten Bedingungen festgehalten werden. Nordkorea wies die UN-Resolution zurück.