IS-Kämpfer als Flüchtlinge getarnt

Schleust der IS seine Kämpfer als Flüchtlinge in Europa ein? Lange wurde darüber diskutiert und lange wurde die Gefahr als nicht real eingestuft. Jetzt rudern die Geheimdienste zurück. Nach den verheerenden Anschlägen in Paris im November letzten Jahres, wurde es bittere Realität. Einige der Attentäter kamen mit dem Flüchtlingsstrom nach Europa.

Behörden rudern zurück
Für Flüchtlings-Kritiker war es schon lange ein Argument. Nun musste auch der deutsche Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen einräumen, dass die anfängliche Einschätzung der Behörden nicht korrekt war. Maaßen sprach über diese Maßnahmen des Islamischen Staats. „Er wollte zeigen, was er kann“, so der Präsident. „Er wollte uns beeindrucken. (…) Und in Teilen auch den Flüchtlingsstrom diskreditieren“, wird Maaßen zitiert.

Allerdings muss es dem Chef des deutschen Bundesverfassungsschutzes zu denken geben, wenn es der Terrormiliz auch noch gelingt den momentanen Flüchtlingsstrom auf diese perfide Weise auszunutzen. Die jüngsten Attacken zeigen wie angespannt die Situation ist.

Tragische Beispiel
Am 12. Januar 2016 sprengt sich ein junger Mann im Herzen des Istanbuler Touristenviertels in die Luft. Zehn Menschen sterben bei dem Anschlag. Die Aufnahmen einer Überwachungskamera zeigen, dass es sich beim Attentäter um Nabil Fadli handelte. Ein syrischer Staatsbürger, der sich erst kurz vor den Anschlägen als Flüchtling in der Türkei registrieren ließ.

Im November 2015 wurde Paris attackiert. Mehrere Terroristen ermordeten kaltblütig 130 Menschen. Im Zuge der Ermittlungen mussten die Behörden feststellen, dass zwei der Attentäter über die Balkanroute in die Europäische Union gelangten und schlussendlich weiter nach Belgien und Frankreich.

Wie unübersichtlich die Situation mittlerweile für die Sicherheitsbehörden ist, zeigt ein Fall vom 7. Januar diesen Jahres. Vor einer Pariser Polizeistation attackiert ein IS-Kämpfer mit einem Beil bewaffnet wahllos Polizisten, ehe diese den Angreifer erschossen haben. Es handelte sich dabei um Tarek Belgacem. Wie die Behörden schließlich herausfanden, reiste der 24-Jährige jahrelang durch Europa, verwendete insgesamt 20 Identitäten und wurde sogar einmal abgeschoben.

Große Mängel
All diese Vorkommnisse zeigen große sicherheitspolitische Mängel auf und drängen die Verantwortlichen sprichwörtlich in die Ecke. Sie machen deutlich, dass das bisherige Registrierungs- und Verteilungssystem zu große Lücken aufweist. Ein weiteres Manko ist die Zusammenarbeit der unterschiedlichen Nachrichtendienste. Die einzelnen Länder müssten sich besser abstimmen und informieren. Das sieht auch der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere so. Er versprach, dass sich künftig diese Dinge verbessern werden.

Düsteres Szenario
Auch Experten mahnen zur Besserung. Einige meinen wir befinden uns schon in Mitten einer Katastrophe. So zum Beispiel der Nahost-Experte Guido Steinberg. In einem ZDF-Interview erzählt er, dass es keine bessere Gelegenheit für den IS gab, als den Flüchtlingsstrom der letzten Monate. "Es gab in den letzten Monaten keine bessere Gelegenheit für den IS, Leute nach Europa einzuschleusen als über die Balkanroute", so Steinberg. "Das war ungefährlich und die Gefahr einer Entdeckung war wirklich kaum vorhanden". Der Experte meint, dass man davon ausgehen muss, dass noch weitere Individuen oder sogar ganze Gruppen nach Europa geschleust wurden.