Italien: Berlusconi will keine Neuwahlen

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat am Freitag vorgezogene Parlamentswahlen im kommenden Jahr ausgeschlossen. "Die Regierung in dieser Phase zu stürzen und einen Wahlkampf mit einem politischen Vakuum von mindestens sechs Monaten zu starten, wäre ein riesiger Schaden für Italien und die Italiener", versicherte Berlusconi in einem Interview mit dem Fernsehsender Canale 5, der zu seinem Medienimperium gehört.

Berlusconi :"Regierung stabil"
Seine Regierung sei stabil, versicherte Berlusconi. Die Regierungskoalition mit dem Bündnispartner Lega Nord werde bis zum regulären Ende der Legislaturperiode 2013 Bestand halten, sagte Berlusconi. Die Lega sei ein loyaler Verbündeter.

Eine All-Parteien-Regierung, wie sie einige Vertreter der Opposition verlangen, würde Italien lähmen. "Um Reformen durchzusetzen, ist es wichtig, eine solide Mehrheit und Regierung zu haben", sagte Berlusconi. Die EU habe einen Reformplan für die nächsten 18 Monate vorgelegt, der positiv aufgenommen worden sei. "Dank mutiger Reformen wird unser Land den Weg aus der Krise finden", versicherte der Premier.

Neuer Name soll Berlusconis Partei retten
Der Regierungschef, dessen Popularität zuletzt auf einen historischen Tiefpunkt von 24 Prozent gesunken ist, will mit einer Namensänderung seiner gebeutelten Gruppierung neuen Schwung verleihen. "Wir müssen den Parteinamen PdL (Popolo della libertà - Volk der Freiheit) ändern, weil ihn die Wähler nicht mögen", sagte Berlusconi. "Ich kann versichern, dass die Partei nicht 'Forza Silvio' (Vorwärts Silvio) heißen wird. Mit der neugegründeten Partei "Forza Italia" (Vorwärts Italien") war Berlusconi 1994 in die Politik eingestiegen.