Italien: Super-Mario bastelt Regierung

Größer könnte der Kontrast nicht sein: Auf den Lebemann und Milliardär Silvio Berlusconi (75) folgt der nüchterne Ökonomieprofessor Mario Monti (68). Der frühere EU-Kommissar will Italien vor dem Staatsbankrott bewahren und plant eine kleine, schlagkräftige Expertenregierung. Monti muss auch noch sondieren, ob er im Parlament über eine tragfähige Mehrheit verfügt.

Doch trotz neuer Regierung steigt der Druck der Finanzmärkte. Italien kommt weiterhin nur schwer an günstige Kredite: Bei einer Auktion von Staatsanleihen mit fünf Jahren Laufzeit musste das Land am Montag 6,29 Prozent Zinsen zahlen – ein absoluter Rekordwert. Auch die anfängliche Euphorie an den Aktienmärkten ließ merklich nach.

Allein bis zum Jahresende muss Italien noch Anleihen im Wert von knapp 60 Milliarden Euro bei Investoren unterbringen. Bis Oktober 2012 sind es fast 326 Milliarden. Jedes einzelne Prozent mehr an Zinsen kostet das Land Milliarden.

Das neue Kabinett Monti muss die Reformen umsetzen, die der zurückgetretene Premier Berlusconi seinen Partnern in der Eurozone zugesagt hat, um mit diesen extrem unpopulären Maßnahmen die massive Verschuldung Italiens abzubauen. Die seit Jahren stagnierende Wirtschaft muss wieder angekurbelt werden.

Leicht wird das nicht: Berlusconis „Partei der Freiheit“ kündigte bereits Widerstand gegen harte Einschnitte an. Auch Berlusconis bisheriger Koalitionspartner, die rechtsgerichtete Lega Nord, will Monti nicht unterstützen. Doch der künftige Regierungschef hat die Rückendeckung der größten Oppositionspartei PD und der meisten Parteien der Mitte.

Das wartet auf den neuen Premierminister Monti
Eine der wichtigsten Aufgaben von Monti: Er muss die Märkte wieder beruhigen. Der Plan dafür steht: Das italienische Parlament hat bereits ein Programm verabschiedet, um das Haushaltsdefizit bis 2013 auf null Prozent zu senken. 2014 soll es einen kleinen Überschuss von 0,2 Prozent geben. Im Prinzip stehen die Chancen dafür nicht schlecht. Der italienische Haushalt ist in besserer Verfassung als der vieler anderer Euro-Staaten. In diesem Jahr dürfte das Defizit bei vier Prozent liegen. Zum Vergleich: Frankreich kommt auf ein Minus von 5,8, Spanien auf 6,6 Prozent.

Eine andere Möglichkeit für Monti wäre, Staatseigentum zu privatisieren. Die Regierung hält Anteile an Energiekonzernen wie Eni oder Enel. Außerdem besitzt der Staat Immobilien im Wert von geschätzten 800 Milliarden Euro. Dieses Familiensilber wird Mario Monti bald verkaufen müssen.