Nordkorea
Japan, USA und Südkorea: UNO-Sitzung zu Nordkorea
28.11.2017
Dringlichkeitssitzung vermutlich am Mittwoch.
Nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest haben Japan, die USA und Südkorea eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt. Das teilte der derzeitige italienische Vorsitzende des Gremiums am Dienstag am Sitz der Vereinten Nationen in New York mit. Das Treffen solle voraussichtlich noch am Mittwoch stattfinden.
Im Sicherheitsrat sitzt mit China der einzige noch verbliebene Verbündete Pjöngjangs. Vor allem die USA wollen, dass Peking mehr wirtschaftlichen Druck auf Pjöngjang ausübt, um es im Streit um sein Atom- und Raketenprogramm zum Einlenken zu bringen.
EU und NATO haben den jüngsten Raketenabschuss Nordkoreas aufs Schärfste verurteilt. "Dies ist ein weiterer Bruch zahlreicher UNO-Sicherheitsrats-Resolutionen, der die regionale und internationale Sicherheit untergräbt", urteilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstagabend. "Nordkorea muss wieder in einen glaubwürdigen und gehaltvollen Dialog mit der internationalen Gemeinschaft eintreten."
Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini bezeichnete den Raketenabschuss als inakzeptable Verletzung der internationalen Verpflichtungen Nordkoreas. "Der Raketenstart ist eine weitere schwere Provokation und eine ernste Bedrohung für die internationale Sicherheit." Nordkorea müsse sein Atom- und Raketenprogramm einstellen.
Die deswegen geltenden EU-Strafmaßnahmen gegen Nordkorea sind schon heute schärfer als gegen alle anderen mit Sanktionen belegten Länder der Welt. Beispielsweise darf in das Land keinerlei Öl und Ölprodukte mehr geliefert werden. Zudem sind Investitionen in Nordkorea verboten, um die Devisenbeschaffung zu verhindern.