Nicht nur Österreich ist über das Veto der Türkei verärgert.
Die Kandidatur Ursula Plassniks als OSZE-Generalsekretärin ist zwar Geschichte. Trotzdem zieht die VP-Parlamentsabgeordnete demnächst aus dem Hohen Haus aus – und in die Pariser Botschaft ein.
Lücke in der Botschaft. Schon am 15. März hatte die Regierung den Plan B für Plassnik beschlossen. Österreichs Ex-Botschafter für Frankreich ist sogar bereits nach Wien zurückgekehrt. Wann Plassnik seine Nachfolge antritt, ist noch nicht ganz fix. „Auf jeden Fall im Sommer“, heißt es aus dem Außenministerium Michael Spindeleggers. Wahrscheinlich will Plassnik als eingefleischte Parlamentarierin noch an der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause am 8. Juli teilnehmen.
Ihr Scheitern am Veto der Türkei bedauert indes nicht nur Österreich, sondern auch die anderen 54 Mitgliedsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Denn eigentlich wollte man der OSZE mit Plassnik als ehemaliger Außenministerin mehr politisches Gewicht verleihen. Das hätte die OSZE z. B. in ihrer Rolle als Wahlbeobachter am Kaukasus gestärkt.
Daher hatte das Vorsitzland Litauen nach intensiven internationalen Vorgesprächen Plassnik vorgeschlagen. Italiens Kompromisskandidat Lamberto Zannier ist „nur“ ein Diplomat. „Damit ist das Konzept, der OSZE eine profilierte politische Führung zu geben, gescheitert“, so Spindelegger. Das Verhältnis zur Türkei bleibt für ihn schwierig: „Die Türkei konnte keine in Bezug auf die OSZE sachlich nachvollziehbare Begründung für ihr Verhalten liefern.“(nak)
