Juncker: Brexit ist nicht Anfang vom Ende der EU

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat eindeutig dementiert, dass der Austritt der Briten aus der EU der Anfang vom Ende der EU sein könnte. "Nein", sagte Juncker auf eine entsprechende Frage am Freitag und verließ danach unter Applaus der anwesenden Journalisten das Podium.

Zuvor hatte Juncker die gemeinsame Erklärung der vier Präsidenten zum Brexit verlesen. In dem Schreiben hatten Juncker sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und der amtierende Halbjahresvorsitzende des niederländischen Ratsvorsitzes, Mark Rutte, zu raschen Austrittsverhandlungen mit Großbritannien gedrängt.

Bei der Pressekonferenz, auf der nur Juncker auftrat, sagte der Kommissionspräsident, es gehe nun darum, den "Prozess der Ungewissheit, in dem wir gelandet sind, nicht all zu lange anhalten" zu lassen. Es gehe darum, "jetzt etwas aufs Tempo zu drücken".

Die vier Präsidenten betonten auch, dass die ursprünglich mit Großbritannien im Fall eines Verbleibs in der EU ausgehandelten vier Punkte u.a. zu Migration und Sozialbereich nun natürlich nicht mehr gelten würden. Gleichzeitig gelte für London weiterhin das EU-Recht, "bis Großbritannien nicht länger EU-Mitglied ist".