Deutschland
Junge Union fordert Rücktritt von Merkel
22.11.2017
JU Düsseldorf will "Niedergang der Volkspartei CDU entgegenwirken."
Die Junge Union Düsseldorf hat den "sofortigen Rücktritt" von Angela Merkel als CDU-Vorsitzende gefordert. Zudem solle die deutsche Bundeskanzlerin im Falle von Neuwahlen nicht mehr als Spitzenkandidatin antreten, sagte der Kreisvorsitzende der JU Düsseldorf, Ulrich Wensel, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Die Union habe Merkel das schlechteste Wahlergebnis seit 1949 zu verdanken.
"Wir kritisieren, dass sie daraus keine Konsequenzen zieht", fügte Wensel hinzu. Er warf Merkel vor, an ihrer politischen Ausrichtung nichts ändern zu wollen. "Im Gegenteil: Sie bleibt bei dem Kurs der Öffnung Richtung links der Mitte."
Persönlicher Machterhalt
Die JU Düsseldorf beschloss am Dienstagabend einen Antrag, in dem sie Merkels Rücktritt als Parteichefin fordert. "Die Junge Union möchte mit diesem Beschluss dem Niedergang der stolzen Volkspartei CDU entgegenwirken." Auch die gescheiterten Jamaika-Sondierungsgespräche zeigten, "dass der Kanzlerin persönlicher Machterhalt wichtiger scheint als die inhaltlichen Positionen der CDU".
In den Sondierungen habe Merkel den Positionen der Grünen zugeneigt, kritisierte Wensel. "Unser natürlicher Partner ist jedoch die FDP. Mit denen haben wir viel mehr politische Schnittmengen."
Neuwahlen
Die Sondierungen von Union, FDP und Grünen waren in der Nacht zu Montag gescheitert, da die FDP sich aus den Gesprächen zurückzog. Es könnte nun zu Neuwahlen kommen. Merkel erklärte, in diesem Fall wieder als Spitzenkandidatin antreten zu wollen.
Diese Aussage finde er "fast schon dreist", sagte Wensel. Als Spitzenkandidatin müsse Merkel auf einem Parteitag nominiert werden. Der JU-Vorsitzende in Düsseldorf forderte aber auch in dieser Frage einen personellen Neuanfang.