Katalonien: Puigdemont erneut Kandidat

Carles Puigdemont ist gegen den Widerstand der Zentralregierung in Madrid erneut zum Kandidaten für die Regionalpräsidentschaft Kataloniens ernannt worden. Dies teilte der neue Präsident des regionalen Parlaments in Barcelona, Roger Torrent, am Montag nach Konsultationen mit den Chefs der im Parlament vertretenen Parteien mit.

Die Debatte über den vorgeschlagenen Kandidaten muss nun bis spätestens zum 31. Jänner beginnen. Der Bewerber muss dabei sein Regierungsprogramm präsentieren, anschließend wird gewählt. Allerdings war Puigdemont nach seiner Amtsenthebung Ende Oktober nach Belgien geflohen, um einer Festnahme zu entgehen. Vorausgegangen waren ein von der Justiz verbotenes Unabhängigkeitsreferendum sowie ein Beschluss zur Abspaltung Kataloniens von Spanien. Dem 55-Jährigen werden Rebellion, Aufruhr und Veruntreuung öffentlicher Mittel vorgeworfen. Bei einer Rückkehr nach Spanien droht ihm die sofortige Festnahme.

Deshalb hatte er nach dem erneuten Sieg der separatistischen Parteien bei der Neuwahl vom 21. Dezember angekündigt, sein Regierungsprogramm per Videoschaltung aus Brüssel präsentieren zu wollen. Er kann sich auch vorstellen, die Regierungsgeschäfte vom Ausland aus per "Skype" zu führen. Die Zentralregierung hat rechtliche Schritte gegen ein solches Vorgehen angekündigt. Am Montagmorgen hatte Puigdemont erstmals Belgien verlassen, um in Kopenhagen an einer Universitätsdebatte teilzunehmen.