Katalonien: Referendum am 9. November

Der Regionalpräsident der spanischen Region Katalonien, Artur Mas, hat am Samstag ein Dekret unterzeichnet, mit dem er eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Kataloniens für den 9. November angesetzt hat. Die spanische Zentralregierung in Madrid hat angekündigt, dass sie das Vorgehen als illegal betrachtet und dagegen einschreiten will.

Madrid wird voraussichtlich das Verfassungsgericht anrufen. Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy hat für Montag eine Sondersitzung des Kabinetts einberufen, auf der das weitere Prozedere besprochen werden soll. Falls Madrid vor das Verfassungsgericht zieht, würde das Dekret der katalanischen Regionalregierung automatisch außer Kraft gesetzt.

Das katalanische Regionalparlament hatte am 18. September ein Gesetz verabschiedet, das die Organisation eines Unabhängigkeits-Referendums vorsieht. Mas bezeichnete die Abstimmung als eine Möglichkeit, "die Meinung der Bürger" kennenzulernen. Das Ergebnis müsse nicht zwingend umgesetzt werden. In Zeiten der Wirtschaftskrise hat die katalanische Unabhängigkeitsbewegung an Momentum gewonnen.