Keine Einigung auf neue Waffenruhe in Syrien

Die Bemühungen für eine Wiederbelebung der Waffenruhe in Syrien sind vorerst gescheitert. Die USA und Russland konnten sich am Donnerstag bei einem Treffen der Internationalen Syrien-Unterstützergruppe am Rande der UNO-Vollversammlung in New York in wesentlichen Punkten nicht einigen.

Der UNO-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, sprach anschließend von einer "schwierigen und enttäuschenden" Zusammenkunft. Dennoch hätten die USA und Russland zugesagt, weiter intensiv nach einer Lösung zu suchen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, es habe viel Unterstützung für die Idee eines vorübergehenden Flugverbots gegeben, das die Bedingungen für eine neue Waffenruhe schaffen solle.

Eine von den USA und Russland zuletzt ausgehandelte Feuerpause hatte zwar mehrere Tage mehr oder weniger gehalten, war Anfang der Woche aber endgültig gescheitert. Seit Mittwoch toben wieder heftige Kämpfe. In der Nacht auf Donnerstag wurden Rebellenstellungen im Osten der Stadt Aleppo offenbar von den schwersten Luftangriffen seit Monaten getroffen.

Die Vereinten Nationen bemühen sich daher, möglichst schnell eine erneute Feuerpause zu erreichen. Eine Einigung ist aber auch deshalb schwierig, weil die USA in dem Konflikt in Syrien Rebellen unterstützen, Russland aber den syrischen Machthaber Bashar al-Assad.

US-Außenminister John Kerry sagte nach dem Scheitern der Gespräche in New York, sein Land werde weiter alle Vorschläge prüfen, die Fortschritt beim Thema Waffenruhe versprächen. Nur so könne das Töten in Syrien enden. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte hingegen, die syrische Opposition müsse sich bewegen, damit ein Kompromiss möglich werde.

Kerry machte nach der gut zweistündigen Runde der Syrien-Unterstützergruppe aus seiner Unzufriedenheit keinen Hehl. "Ich bin nicht weniger entschlossen als gestern, aber natürlich frustrierter." Aus dem State Department verlautete nach dem Treffen, die Frustration im Raum sei spürbar gewesen. Lawrow antwortete auf die Frage, ob es eine Vereinbarung gebe, sehr knapp: "Nichts ist passiert."

Die Gespräche sollen am Freitag und im Laufe der kommenden Tage aber fortgesetzt werden. Dabei geht es entscheidend auch um die Frage, ob sich Russland auf den US-amerikanischen Vorschlag einlässt, auf den Einsatz von Militärjets über syrischen Gebieten mehrere Tage lang zu verzichten. Bisher lehnen die Russen dies ab. Lawrow kündigte nach Angaben von Teilnehmern jedoch an, mit Moskau Rücksprache zu halten.

Steinmeier berichtete von einer "sehr offenen, sehr kontroversen" Diskussion innerhalb der Gruppe. Normalerweise ist das eine Umschreibung dafür, dass gegenseitig massive Vorwürfe erhoben wurden. Der SPD-Politiker vermied es jedoch, von einem Scheitern zu sprechen. "Heute ist uns das nicht gelungen, aber das ist nicht das Ende der Bemühungen."

Parallel zu den Bemühungen der Außenminister wollen die Vereinten Nationen versuchen, die Friedensgespräche zwischen dem Assad-Regime und der Opposition wieder in Gang zu bringen. Bisher reden die beiden Seiten, wenn überhaupt, nur über Mittelsmänner miteinander. Die Gespräche in Genf liegen seit Monaten auf Eis. In dem seit mehr als fünf Jahren dauernden Konflikt sind inzwischen schon mehr als 250.000 Menschen gestorben.