Steinmeier spricht von wahrnehmbaren Fortschritten, aber kein Durchbruch.
Die Ukraine und Russland haben sich bei ihren Verhandlungen über die Krise in der Ostukraine auf den Abzug schwerer Waffen von der bereits im September vereinbarten Demarkationslinie verständigt. Das sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch nach knapp dreistündigen Gesprächen in Berlin. Er sprach von "wahrnehmbaren Fortschritten", die aber keinen Durchbruch bedeuteten.
"Heute hat es endlich eine Verständigung darauf gegeben, dass die in den Minsker genannten Vereinbarungen genannte und markierte Demarkationslinie die Linie ist, von der aus jetzt der Rückzug schwerer Waffen beginnen soll", sagte Steinmeier nach den Verhandlungen mit seinen Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich. Die Kontaktgruppe solle sich nun so schnell wie möglich treffen, um das weitere Prozedere zu vereinbaren.
Außerdem solle sie mehrere Arbeitsgruppen einrichten, die sich mit den wichtigsten zu regelnden Fragen befassten, so Steinmeier. Dazu gehöre auch die Frage, wie humanitäre Hilfe zu den Menschen im Krisengebiet gebracht werden könne.