Gespräche mit Süden ausgesetzt

Kim droht mit Absage von Trump-Treffen

15.05.2018

Grund seien gemeinsame südkoreanisch-amerikanische Militärmanöver.

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© APA/AFP/KCNA VIA KNS/-
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Nordkorea droht wegen Militärübungen der USA mit Südkorea das für den 12. Juni geplante Gipfeltreffen von Machthaber Kim Jong-un mit US-Präsident Donald Trump abzusagen. Das berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am frühen Mittwoch (Ortszeit). Geplante hochrangige Versöhnungsgespräche mit Südkorea für denselben Tag wurden demnach abgesagt.

Schwerer Rückschlag

Damit droht nach Wochen des Tauwetters ein schwerer Rückschlag in diesem gefährlichen Konflikt. Die USA sahen dagegen keinen Grund für eine Verschiebung oder Absage des Treffens. "Wir machen weiter und treiben die Planungen für das Treffen von Präsident Trump und Kim Jong-un voran", sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, am Dienstag in Washington. Die Militärübungen der Amerikaner mit Südkorea stellten keinesfalls eine Provokation dar. "Das sind Dinge, die wir auf der ganzen Welt machen", sagte sie. Im März hatte Machthaber Kim bei einem Treffen mit dem südkoreanischen Gesandten Chung Eui-yong Verständnis für die gemeinsamen Militärübungen gezeigt.

Laut der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA seien diese jedoch nicht wie gewünscht eingestellt worden. So simulierten die südkoreanische und die US-Luftwaffe mit den sogenannten "Max Thunder"-Übungen Attacken auf den Norden - dies sei eine Provokation inmitten der Erwärmung der innerkoreanischen Beziehungen.

Die Übung verletze die gemeinsamen Vereinbarungen von Süd- und Nordkorea nach dem Gipfeltreffen vom 27. April und seien eine vorsätzliche militärische Provokation. "Die Vereinigten Staaten werden sorgfältige Überlegungen anstellen müssen über das Schicksal des geplanten nordkoreanischen Gipfeltreffens", hieß es in dem Bericht.

Jährliches Manöver gestartet

Ungeachtet der Entspannungssignale vonseiten Nordkoreas hatten die USA und Südkorea am Freitag das jährliche Manöver "Max Thunder" gestartet, eine zweiwöchige Luftverteidigungsübung. An dem Manöver nehmen nach Berichten südkoreanischer Medien etwa 100 Kampfflugzeuge teil.

Die für Mittwoch geplanten Gespräche auf hoher Ebene sollten auf der südlichen Seite des Waffenstillstandsdorfes Panmunjom stattfinden, um Folgemaßnahmen zu dem Gipfeltreffen der beiden koreanischen Führer im letzten Monat zu diskutieren. Durch die Gespräche wollte Südkorea versuchen, "die Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung und einen dauerhaften Frieden zu schaffen".

Der Konflikt zwischen Nord- und Südkorea schwelt seit Jahrzehnten. Der Krieg (1950-1953) zwischen dem kommunistischen Nordkorea und der Republik Südkorea mit mehreren Millionen Toten zementierte die Spaltung. Einen Friedensvertrag gibt es bis heute nicht - zuletzt standen die Zeichen aber auf Wandel.

Kim wirft USA Mitschuld vor

Doch offensichtlich sieht der Norden wichtige Voraussetzungen nicht erfüllt - und wirft den USA eine Mitschuld vor. Das Treffen zwischen Kim Jong-un und Trump - das erste direkte zwischen den Staatschefs Nordkoreas und den USA - soll in Singapur stattfinden und hatte Hoffnungen auf eine Lösung des Atomkonflikts genährt.

Vorausgegangen war das Gipfeltreffen Nord- und Südkoreas vom 27. April, das mit einer gemeinsamen Erklärung über Frieden und Aussöhnung endete. Kim Jong-un erklärte sich bei seinem Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in unter anderem zum Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms bereit. Wie und bis wann die "komplette Denuklearisierung" erreicht werden soll, blieb unklar.

Der Atomstreit mit Nordkorea gilt als einer der gefährlichsten Konflikte weltweit. Beide Staaten erklärten sich zudem dazu bereit, auf alle Feindseligkeiten zu verzichten und eine neue Friedensordnung für die koreanische Halbinsel anzustreben. Zudem sollen humanitäre Projekte, etwa direkte Kontakte zwischen getrennten Familien, wieder aufgenommen und der Austausch und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen verstärkt werden.

Abbau des Atomtestgeländes

Nordkorea hat vor dem geplanten historischen Gipfeltreffen von Kim Jong-un und US-Präsident Trump vor dem jüngsten Rückschlag mit dem versprochenen Abbau seines Atomtestgeländes begonnen. Einige wichtige Einrichtungen an den Eingängen des Testgeländes Punggye-ri im Nordosten des Landes seien abgerissen worden, berichteten Fachleute der auf Nordkorea spezialisierten Nachrichtenseite "38 North" des US-Korea-Instituts.

Nordkorea hatte am Wochenende angekündigt, die Testanlage zwischen dem 23. und dem 25. Mai zu sprengen. In Punggye-ri hatte Nordkorea seine sechs Atomtests durchgeführt, den bisher letzten im September 2017. Der UNO-Sicherheitsrat hatte daraufhin die Sanktionen gegen das abgeschottete Land verschärft. Die Führung in Pjöngjang will mit der Zerstörung des Atomtestgeländes demonstrieren, dass es das Land mit seinen Ankündigungen ernst meint und verhandlungsbereit ist.
 

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