Kirchner gerät ins Visier der Justiz

Die argentinische Staatsanwaltschaft hat Präsidentin Cristina Kirchner formell der Strafvereitelung im Amt beschuldigt. Das teilte die Anklagebehörde am Freitag in Buenos Aires mit. In dem Fall geht es um einen Bombenanschlag auf ein jüdisches Zentrum in der argentinischen Hauptstadt im Jahr 1994, für das die Ermittler den Iran verantwortlich machen.

In der Causa wollte der unter mysteriösen Umständen ums Leben gekommene Staatsanwalt Alberto Nisman offenbar einen Haftbefehl gegen die Staatschefin erwirken. Die mit den Ermittlungen in dem Todesfall beauftragte Staatsanwältin Viviana Fein hatte erklärt, in der Wohnung des Toten sei im Müll ein 26-seitiger entsprechender Entwurf gefunden worden. Das Dokument ist demnach auf Juni 2014 datiert. Nisman habe dann aber offenbar darauf verzichtet, den Antrag zu stellen.

Nismans Leiche war am 19. Jänner in seiner Wohnung in Buenos Aires aufgefunden worden - wenige Stunden vor einer geplanten brisanten Anhörung im Parlament. Dabei wollte der Staatsanwalt Beweise für seinen Vorwurf vorlegen, dass Kirchner an einer Aufklärung des Anschlags auf das jüdische Gemeindezentrum Amia 1994 nicht interessiert sei. Nisman machte den Iran für den Anschlag verantwortlich und hatte Kirchner vorgeworfen, die Ermittlungen gegen die tatverdächtigen Iraner zu hintertreiben. Ihr Ziel sei gewesen, die Beziehungen zu Teheran zu verbessern und ein Ölgeschäft einzufädeln.