Streit über EU und Fischerei
Koalitionsgespräche in Island geplatzt
15.11.2016
Weitere Gespräche sind für Dienstagabend geplant.
In Island sind erste Verhandlungen über eine neue Regierung unter Führung der Konservativen geplatzt. Die Gespräche des konservativen Parteichefs Bjarni Benediktsson mit den Vorsitzenden der Parteien "Bright Future" ("Helle Zukunft") und "Vidreisn" scheiterten laut "Bright Future"-Parteichef Ottarr Proppe an den unterschiedlichen Positionen der Parteien zu EU und Fischerei.
Die beiden kleineren Parteien fordern eine Reform des Quotensystems beim Fischfang, gegen die sich die Konservativen stemmen.
Uneinigkeit
Auch beim Thema EU sind sich die Parteien nicht einig. "Bright Future" und "Vidreisn" wollen ein Referendum darüber durchsetzen, ob die abgebrochenen Beitrittsgespräche fortgesetzt werden sollen. Die Konservativen hatten sich bisher gegen eine Abstimmung gewehrt.
Die Koalitionsgespräche trotz der Differenzen fortzusetzen, wäre "unvorsichtig", erklärte Benediktsson laut Mitteilung seiner Partei. Er hatte von Islands Präsident Gudni Th. Johannesson den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen, nachdem die Konservativen aus der Parlamentswahl Ende Oktober als stärkste Partei hervorgegangen waren.
Mandat an anderen Parteichef
Nun könnte Johannesson das Mandat an einen anderen Parteichef vergeben. Infrage käme dafür die Chefin der Links-Grünen, Katrin Jakobsdottir, deren Partei bei der Wahl auf die zweitmeiste Anzahl Stimmen gekommen war und die eine Mitte-Links-Regierung anstrebt. Noch am Dienstagabend wollte sich Benediktsson mit Johannesson treffen.