Als erstes amerikanisches Land unterzeichnete man heute eine Vereinbarung.
Kolumbien ist als erstes amerikanisches Land bereit, Gefangene nach einer Verurteilung durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) aufzunehmen. Präsident Juan Manuel Santos unterzeichnete am Dienstag (Ortszeit) eine entsprechende Vereinbarung mit IStGH-Präsident Sang Hyun Song, der sich zu einem zweitägigen Besuch in Kolumbien aufhielt.
"Kolumbien ist das erste Land Amerikas, das solch ein Abkommen unterzeichnet hat", sagte Santos. "Ich hoffe, das wird andere Staaten der Region ermutigen, diesem Beispiel zu folgen." Das Abkommen sieht vor, dass Kolumbien den Strafvollzug auf seinem Staatsgebiet ermöglicht. Auch Österreich, Großbritannien, Belgien, Dänemark, Finnland und Serbien haben laut IStGH solche Abkommen unterzeichnet.
Bogota hatte in der Vergangenheit das IStGH-Statut unterzeichnet, was es dem Gerichtshof erlaubt, Verfahren wegen mutmaßlicher Verbrechen in dem Land zu eröffnen. Kolumbien wird vom IStGH wegen mutmaßlicher Menschenrechtsvergehen im Land und wegen des bewaffneten Konflikts mit den FARC-Rebellen "beobachtet". Song nahm einen Bericht des örtlichen Vertreters des UN-Menschenrechtskommissars entgegen, in dem mutmaßliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgelistet sind.
Dem UNHCR-Büro in Bogotá zufolge geht der Bericht insbesondere auf die Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen sowie auf Gewalt gegen sie ein. Außerdem gehe es um Vorwürfe außergerichtlicher Hinrichtungen durch kolumbianische Sicherheitskräfte. Song wollte in Kolumbien auch mit Vertretern von Justiz, UN-Menschenrechtskommission und Nichtregierungsorganisationen zusammenkommen.
