Griechenland

Konservativer soll Präsident werden

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Tsipras präsentierte den ehemaligen Innenminister als Kandidaten.

Der konservative Ex-Innenminister und Professor für Verwaltungsrecht Prokopis Pavlopoulos soll neuer griechischer Staatspräsident werden. Dies hat der linke Regierungschef Alexis Tsipras am Dienstag vorgeschlagen.

"Wir brauchen einen Präsidenten, der die größtmögliche Akzeptanz im Parlament hat", sagte Tsipras in einer Ansprache vor der Parlamentsfraktion seiner Partei Syriza.

Nur mehr Formalakt
Die Wahl von Pavlopoulos scheint so gut wie sicher. Im ersten Wahlgang sind 180 der 300 Stimmen notwendig. Die Regierungskoalition aus der Linksparty Syriza und den Rechtspopulisten der Unabhängigen Griechen, die sich laut Tsipras auf Pavlopoulos geeinigt haben, kommt gemeinsam auf 162 Stimmen.

Es wird allerdings damit gerechnet, dass auch die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia für Pavlopoulos stimmen wird. Der 64 Jahre alte Professor stammt aus den Reihen der bürgerlichen Oppositionspartei von Ex-Regierungschef Antonis Samaras. Die Konservativen haben 76 Mandate im Parlament.

Wahl am Mittwoch
Die Präsidentenwahl soll am morgigen Mittwochabend (18.30 Uhr) im Parlament in Athen stattfinden. Der Präsident hat in Griechenland nur repräsentative Kompetenzen. Die Amtszeit des amtierenden Präsidenten Karolos Papoulias läuft am 13. März ab.

Weil sich das griechische Parlament im Dezember nicht auf einen neuen Präsidenten einigen konnte, kam es am 25. Jänner zu vorgezogenen Parlamentswahlen. Als Folge wurde die Koalition unter Führung der Nea Domokratia abgewählt, und es regiert jetzt eine Links-Rechts-Koalition.
 

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