Korruption in Rumänien blüht weiter

In Rumänien sind im Jahr 2015 nach Angaben der Staatsanwaltschaft insgesamt Schmiergelder in Höhe von 431 Millionen Euro gezahlt worden. Die Summe sei etwa so hoch wie Rumäniens Haushaltsmittel für den Autobahnbau, die für die nächsten drei Jahre eingeplant sind.

1.250 Amtsträger vor Gericht
Das sagte Laura Kövesi, Chefin der Antikorruptionseinheit der rumänischen Staatsanwaltschaft (DNA) am Donnerstag in einer Jahresbilanz ihrer Behörde. Im Jahr 2015 habe die Ermittlungsbehörde ihre Erfolge gesteigert: 1.250 Amtsträger wurden vor Gericht gebracht und damit um 140 mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Angeklagten in Führungspositionen habe bei 500 gelegen und sei um 30 Prozent höher als 2014. Die Quote der Freisprüche sei von 9,0 Prozent 2014 auf 7,63 Prozent gesunken, sagte Kövesi weiter. DNA ermittelt nur in Korruptionsfällen, bei denen die Schmiergeldsumme mindestens 10.000 Euro beträgt.

"Generalisierte" Korruption
Kövesi betonte, dass vor allem in bestimmten Sektoren der öffentlichen Ausschreibungen die Korruption "generalisiert" sei. Wie auch in den Vorjahren beklagte Kövesi die Überlastung ihres Personals. Nur 97 Staatsanwälte hätten zusammen 7.100 Fälle auf dem Tisch - doppelt so viele, wie binnen eines Jahres bearbeitet werden könnten.