Korruption: Moskaus Bürgermeister entlassen

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat Medienberichten zufolge den umstrittenen Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow entlassen. Medwedew habe am Dienstag ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, berichteten übereinstimmend russische Nachrichtenagenturen. Gegen den seit 1992 in Moskau herrschenden Luschkow und seine Frau, die Milliardärin Jelena Baturina, der in Kitzbühel ein Fünf-Sterne-Hotel gehört, hatte es in den vergangenen Wochen massive Korruptionsvorwürfe gegeben. Luschkow hatte einen Rücktritt aber bis zuletzt abgelehnt. Als Moskauer Bürgermeister war Luschkow über fast 20 Jahre eine der mächtigsten Personen Russlands.

Erst am Montag hatte der beim Kreml in Ungnade gefallene Moskauer Bürgermeister Luschkow (74) nach einwöchigem Urlaub in Kitzbühel trotz andauernder Kritik seine Amtsgeschäfte wieder aufgenommen. "Ich bin nicht im Begriff zurückzutreten", betonte er, als es bereits hieß, das Ende der Ära Luschkow sei beschlossene Sache. Laut Gesetz kann nur der russische Staatspräsident den Moskauer Bürgermeister entlassen.

   Die staatlichen russischen Fernsehsender hatten in den vergangenen Wochen zur besten Sendezeit Dokumentarfilme über Luschkow und seine Frau gezeigt, die mit einem geschätzten Vermögen von mindestens 2,3 Milliarden Euro als reichste Frau Russlands gilt. Darin wurden Vorwürfe der Korruption und schlechten Regierungsführung laut. Unter anderem ging es um den Vorwurf, die Immobilienunternehmerin Baturina habe es nur dank der Hilfe ihres mächtigen Mannes zu Reichtum im öffentlichen und privaten Immobiliensektor gebracht.

   Beobachter und Experten meinten vor dem jetzigen Schritt Medwedews, die Ablösung des Rathauschefs wäre ein politisches Erdbeben in der Machtzentrale Moskau. Sie sehen den Machtkampf, der als schwerste innenpolitische Krise Russlands seit zehn Jahren gilt, auch als Kräftemessen der Lager um Medwedew und Ex-Präsident, Regierungschef Wladimir Putin vor der Präsidentenwahl 2012. Luschkow gilt als Vertrauter Putins.

   Laut Agenturberichten hat Medwedew Wladimir Resin, einen engen Mitarbeiter Luschkows mit dessen Amtsgeschäften betraut.