LDK-Rückzug

Kosovarische Regierungskoaltion geplatzt

16.10.2010

Die innenpolitischen Unsicherheiten setzen sich weiter fort.

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Im Kosovo ist die Regierungskoalition aus der PDK (Demokratische Partei) von Ministerpräsident Hashim Thaci und der LDK (Demokratische Liga) von Ex-Präsident Fatmir Sejdiu geplatzt. Die LDK gab am Samstag nach einer Sitzung der Parteiführung bekannt, dass sie sich am kommenden Montag aus der Koalition zurückziehe. Laut Medienberichten wurde die Entscheidung nach Analyse der jüngsten innenpolitischen Ereignisse getroffen. LDK-Chef Sejdiu habe die LDK-Regierungsmitglieder angewiesen, ihre Ämter am Montag niederzulegen, hieß es.

Erst am Freitag war der 13. Februar als Termin für vorgezogene Parlamentswahlen offiziell festgelegt worden. Die Koalitionspartner hatten sich nach dem Rücktritt von Sejdiu als Staatsoberhaupt darauf geeinigt, neu wählen zu lassen. Sejdiu war als Präsident zurückgetreten, weil das kosovarische Verfassungsgericht festgestellt hatte, dass er gegen die Verfassung verstoßen habe, indem er als Präsident sein Amt als LDK-Parteichef eingefroren, allerdings nicht aufgegeben habe. Sejdiu wollte sich nach eigenen Angaben künftig wieder stärker in der Partei engagieren.

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