Kosovolösung in Griffweite

Eine Einigung in der Kosovofrage scheint in Griffweite. Die derzeit in Brüssel laufende achte Gesprächsrunde der Ministerpräsidenten Serbiens und des Kosovo dürfte - laut Berichten des Senders Radio Free Europe - die seit langem erwartete Einigung über den mehrheitlich von Serben bewohnten Norden des Kosovo zum Ergebnis haben.

Nur mündliche und keine schriftliche Vereinbarung erwartet
Es wird eine grundsätzliche Vereinbarung am Dienstag über die Kosovofrage erwartet, allerdings nicht auch die Unterzeichnung eines schriftlichen Dokumentes. Die technischen Details sollen erst nachträglich geregelt werden. Die Dialogrunde der zwei Regierungschefs, Ivica Dacic und Hashim Thaci, war im Voraus als entscheidend bezeichnet worden.

Gemeinschaft der serbischen Gemeindem im Kosovo im Mittelpunkt
Konkret geht es um die geplante Gemeinschaft der serbischen Gemeinden im Kosovo und ihre Befugnisse. Belgrad ist um die Zuständigkeiten der Gemeinschaft bei der Bestellung von Kommandanten der Polizeikräfte in den serbischen Gemeinden sowie der Richter in erster und zweiter Justizinstanz bemüht, Prishtina lehnt dies ab.

Auflösung serbischer Parallelstrukturen
Die Bildung der Gemeinschaft der serbischen Gemeinden würde einen wichtigen Schritt in der wechselseitigen Normalisierung der Beziehungen darstellen. Dadurch soll nämlich die Auflösung der derzeitigen serbischen Parallelstrukturen gesichert werden. Für Prishtina würde dies fünf Jahre nach der Unabhängigkeitsausrufung im Februar 2008 eine endliche Eingliederung des Nordens des Kosovo bedeuten. Von ortsansässigen Serben wird unterdessen seine Autorität nach wie vor abgelehnt.