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Welt

Nach Entmachtung Bo Xilais

KP Chinas: Wird Parteitag verschoben?

09.05.12, 13:10

Entmachtung von Bo Xilai offenbar Auslöser für interne Debatte.

In China ist innerhalb der kommunistischen Partei anscheinend ein Machtkampf entbrannt, der sogar zur Verschiebung des Parteitages führen könnte. Der Konflikt gehe soweit, dass die Parteiführung darüber nachdenke, den alle fünf Jahre stattfindenden Kongress um mehrere Wochen zu verlegen, sagten mehrere mit den Planungen vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters.

Anstatt im September oder Oktober solle der 18. Parteitag nun erst zwischen November und Jänner abgehalten werden. Hauptgrund seien Unstimmigkeiten über die künftige Ausrichtung und Größe des neunköpfigen Ständigen Ausschusses des Politbüros, dem Zentrum der Macht. Während die Besetzung der beiden Toppositionen - Ministerpräsident und Präsident - unstrittig seien, gebe es viele Spekulationen über die übrigen Sitze, hieß es.

Entmachtung von Bo Xilai als Auslöser für die Debatte
Auslöser für die Debatte ist offenbar die Entmachtung des Spitzenfunktionärs Bo Xilai im März, der bereits für höchste Ämter gehandelt worden war. Bo stolperte über Korruption und einen Mord, in den seine Frau verwickelt sein soll. Beobachter sprechen zudem davon, dass ihn seine führende Rolle bei der Verfolgung der Meditationspraxis Falun Gong - Bo Xilai war ein führendes Mitglied im Gestapo-ähnlichen "Büro 610" - in Ungnade fallen ließ.

Als Hardliner und Günstling von Zhou Yongkang, dem mächtigen Chef des chinesischen Sicherheitsapparats, steht er im Widerspruch zum derzeitigen Premierminister Wen Jiabao, der bereits eine Rehabilitierung von Opfern des Massakers am Platz des Himmlischen Friedens und von Falun Gong in Aussicht gestellt hat.

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Auf dem 18. Parteitag sollen Parteichef Hu Jintao und andere ältere Funktionäre einer Riege jüngerer Politiker unter Führung von Vizepräsident Xi Jingping Platz machen. Im Vorfeld entbrannte jedoch eine Debatte über eine Verkleinerung oder Vergrößerung des Ständigen Ausschuss des Politbüros. Während die Anhänger von Präsident Hu sich für lediglich sieben Mitglieder aussprechen, plädieren andere für elf Mitglieder. Dies stelle sicher, dass verschiedene Lager innerhalb der Partei in dem Gremium vertreten seien.

Eine Verschiebung des Parteikongresses würde Ministerpräsident Wen Jiabao die Chance geben, vor dem Machtwechsel noch einige wichtige Reformen abzuschließen.

Wirtschaftswachstum gedrosselt
Von der Neubesetzung der Parteiführung hängt der künftige Kurs der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt und Militärmacht ab. Es stellt sich die Frage, ob Chinas neuer Präsident Xi Jingping eine gemeinsame Linie mit seinen Mitstreitern findet. Chinas Entwicklung wird auch an den Aktienmärkten mit Argusaugen verfolgt.

Derzeit steuert Chinas Wirtschaft jedoch auf ihr schwerstes Jahr seit langem zu. Zu Jahresanfang war das Plus so gering wie seit fast drei Jahren nicht mehr. Die Führung in Peking drosselte ihre Wachstumsprognose für 2012 bereits auf 7,5 Prozent. Das wäre das geringste Plus des boomenden Schwellenlandes seit 1990.

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