Parteikreise

Kramp-Karrenbauer will CDU-Vorsitz abgeben

10.02.2020

Die Politikerin will demnach selbst die Wahl ihres Nachfolgers organisieren.

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Berlin. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die ihren Rückzug angekündigt hat, sieht in der Ämtertrennung zwischen Kanzlerschaft und Parteivorsitz eine Schwächung der deutschen Christdemokratie. Sie sagte am Montag nach einer Sitzung der Parteigremien in Berlin, dies geschehe in einer Phase, in der eine starke CDU gebraucht werde.

Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur müssten in einer Hand liegen, sagte Kramp-Karrenbauer und bekräftigte, sie werde den CDU-Vorsitz aufgeben und keine Kanzlerkandidatin bei der Bundestagswahl werden.

Der Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur und der geplante Rückzug von der Parteispitze sind nach ihrer Darstellung kein spontaner Beschluss nach den politischen Turbulenzen im Bundesland Thüringen gewesen. "Diese Entscheidung ist seit einer geraumen Zeit in mir gereift und gewachsen", sagte Kramp-Karrenbauer.

Nächster Bundesparteitag Anfang Dezember

Sie betonte zugleich, dass die Frage der Kanzlerkandidatur auf einem Bundesparteitag getroffen werde. Alle anderen Vorschläge wie eine Mitgliederbefragung seien beim vergangenen Bundesparteitag abgelehnt worden. Der nächste Bundesparteitag steht regulär Anfang Dezember in Stuttgart auf dem Programm.

Kramp-Karrenbauer sieht nach ihrem angekündigten Rückzug keine Auswirkungen auf die Große Koalition der CDU/CSU (Union) mit den Sozialdemokraten (SPD). "Es hat - wenn es nach mir geht - keine Auswirkungen auf die Stabilität der Großen Koalition", sie. Sie wies darauf hin, dass sie immer noch Parteivorsitzende sei "und dies auf absehbare Zeit noch bleiben" werde. Dabei werde sie sich für die Fortsetzung der Koalition einsetzen.

Einen Termin für ihren Rücktritt als CDU-Chefin nannte Kramp-Karrenbauer nicht. Sie wolle zunächst die Kür eines Kanzlerkandidaten der Union steuern und empfehle, dem Kandidaten dann auch den Parteivorsitz zu übergeben. Die Trennung von CDU-Vorsitz und Kanzleramt beziehungsweise Kanzlerkandidatur habe sich nicht bewährt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die ihr Amt als Parteichefin 2018 an Kramp-Karrenbauer abgegeben hatte, aber Regierungschefin blieb, will Kramp-Karrenbauer auch nach dem angekündigten Rückzug vom CDU-Vorsitz im Kabinett behalten. "Frau Kramp-Karrenbauer möchte gerne Verteidigungsministerin bleiben, die Bundeskanzlerin unterstützt das aus vollem Herzen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Es gebe "eine sehr gute und sehr erfolgreiche Zusammenarbeit" zwischen der Kanzlerin und der Verteidigungsministerin, die im Vorjahr das Ministeramt übernahm.

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