Krise in Spanien beendet: Rajoy darf regieren

Spanien bekommt nach gut zehn Monaten wieder eine voll handlungsfähige Regierung. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hat am Sonntag in Madrid beschlossen, eine weitere Amtszeit des konservativen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu ermöglichen, wie Parteisprecher mitteilten. Seit der Parlamentswahl im Dezember 2015 war bisher keine Regierungsmehrheit zustande gekommen.

Auch Neuwahlen im Juni änderten an der politischen Lähmung des Landes nichts. Zwar hatte die Volkspartei (PP) die Wahl gewonnen, doch gelang es Rajoy weder, ein Bündnis mit der PSOE zu schmieden, noch konnte er die Sozialisten unter ihrem mittlerweile zurückgetretenen Parteichef Pedro Sanchez zur Tolerierung einer Minderheitsregierung bewegen. Die entscheidende Abstimmung im Parlament findet nunmehr voraussichtlich am kommenden Wochenende statt