Kroatien für EU-Beitritt bereit

Am Dienstag wurde in Zagreb der letzte Monitoring-Bericht zu Kroatien präsentiert. Kroatien hat seine Aufgaben erfüllt und sei bereit für den Beitritt am 1. Juli, sagte EU-Ereweiterungskommissar Stefan Füle. Kroatien braucht damit kein weiteres Monitoring.

Kroatien erfüllt Verpflichtungen udn Erfordernisse
Besonderes Augenmerk wurde auf die Kapitel „Wettbewerb“, „Justiz und Grundrechte“ sowie „Gerechtigkeit, Freiheit und Sicherheit“ gelegt und beurteilt, dass sie erfüllt wurden, beziehungsweise noch erfüllt werden. Das Land habe seine Fähigkeit dazu unter Beweis gestellt. Wo dies nötig sei, gebe es auch klare Arbeitspläne, einschließlich beim Kampf gegen die Korruption, so der Kommissar.

Kroatien hatte noch Hausaufgaben zu erfüllen
Die EU-Kommission hat Kroatien im vergangenen Oktober noch zehn Hauptaufgaben auf den Weg gegeben, die das Land vor seinem EU-Beitritt zu erfüllen hatte. Dazu zählten die Privatisierung der Brodosplit-Werft, Maßnahmen für eine effizientere Justiz und kürzere Gerichtsverfahren, die Einsetzung einer Kommission zu Interessenskonflikten, ein Gesetz zum Informationszugang, Begleitgesetze zur Umsetzung des Polizeigesetzes, der Bau von Grenzübertritten im Neum-Korridor an der Grenze zu Bosnien, die Rekrutierung für die Grenzpolizei sowie die Verabschiedung einer Migrationsstrategie und die Übersetzung des EU-Rechtsbestandes.

Bau von Grenzübertritten in Neum-Korridor noch nicht abgeschlossen
Alle diese Aufgaben habe Kroatien abgeschlossen, heißt es in dem Monitoring-Bericht der EU-Kommission. Lediglich bei den Grenzübertritten im Neum-Korridor betont die EU-Kommission: "Es wird erwartet, dass der Abschluss dieser Hauptaufgabe unmittelbar bevorsteht." Die Arbeiten näherten sich dem Ende, die Grenzpunkte würden bis zum EU-Beitritt Kroatiens einsetzbar sein.