Kommende Woche sollen zwei Verhandlungskapitel geschlossen werden.
Kroatien legt einen Endspurt hin, um die EU-Beitrittsverhandlungen doch noch im Juni abschließen zu können. Am gestrigen Mittwoch informierten Außenminister Gordan Jandrokovic und Justizminister Drazen Bosnjakovic in Zagreb Diplomaten der EU-Länder über Fortschritte im Kapitel 23, Justiz. Dieses ist noch ein großer Brocken bei den Verhandlungen. Die Europäische Kommission hatte Kroatien in diesem Bereich bis zuletzt scharf kritisiert.
Den Botschaftern wurde ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgestellt, mit dem die von der Kommission gestellten Benchmarks in den kommenden zwei Monaten erreicht werden sollen. Großer Kritikpunkt in Brüssel war die mangelhafte Korruptionsbekämpfung. Dem wollen die Kroaten nun unter anderem mit einer Gesetzesreform zur Korruptionsstaatsanwaltschaft USKOK entgegentreten, erfuhr die APA.
Effizienter werden
Die Arbeit von USKOK soll demnach effizienter werden. Auch bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen soll es eine Nachbesserung geben. So sollen künftig Verfahren schwerer eingestellt werden können, wenn es keine Opfer gibt, die gegen die Einstellung berufen können.
Außenminister Jandrokovic nimmt am heutigen Donnerstag am NATO-Außenministertreffen in Berlin teil, wo er sich noch einmal für einen früheren Beitrittstermin stark machen will. Denn die Zeichen standen zuletzt schlecht, dass Kroatien den Beitrittsvertrag mit der EU noch im Juni unterschreiben kann. Auch Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso nannte bei seinem Besuch in Zagreb vergangene Woche kein konkretes Datum.
Merkel entscheidend
Das kroatische Nachrichtenmagazin "Nacional" spekuliert, dass der frühere Abschluss der Verhandlungen von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel abhänge. Das deutsche Außenministerium lud vergangene Woche den kroatischen Beitrittsausschuss zu Gesprächen nach Berlin. Kommende Woche sollen in Brüssel zwei weitere Verhandlungskapitel geschlossen werden. Kroatien hat sieben von 33 noch offen.
