Nach Regierungsumbildung

Lage in Tunesien entspannt sich vorerst

28.01.2011

Die Sicherheit in Tunesien ist wiederhergestellt, so Tunesiens Außenstaatssekretär.

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Einen Tag nach der Umbildung der tunesischen Übergangsregierung hat sich die Lage in dem nordafrikanischen Land vorerst beruhigt. "Die Situation hat sich verbessert und stabilisiert", sagte der tunesische Außenstaatssekretär Radhouane Nouisser am Freitag der Nachrichtenagentur AFP im äthiopischen Addis Abeba, wo Nouisser das Land beim anstehenden Gipfel der Afrikanischen Union (AU) vertreten wird.

Die Sicherheit in Tunesien sei wiederhergestellt. Da der neue Außenminister Ahmed Ounais derzeit zu beschäftigt sei, werde er bei dem AU-Gipfel am Sonntag und Montag die Staatschefs über die jüngsten Entwicklungen in Tunesien unterrichten.

Proteste verstummten
Die Proteste der vergangenen Tage gegen die Beteiligung führender Gefolgsleute des gestürzten Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali an der Übergangsregierung verstummten am Freitag zunächst. Zwar campierten erneut hunderte Regierungsgegner vor dem Amtssitz von Ministerpräsident Mohammed Ghannouchi, Sprechchöre waren aber nicht zu hören. Die Gewerkschaft UGTT, die eine entscheidende Rolle bei den Protesten gegen Ben Ali und gegen die Übergangsregierung gespielt hatte, erklärte sich mit der Regierungsumbildung und dem Verbleib Ghannouchis als Ministerpräsident einverstanden.

Ghannouchi, der seit 1999 das Amt des Ministerpräsidenten inne hat, hatte am Donnerstag fünf Minister ausgewechselt, war selbst aber im Amt geblieben. Er erklärte, es handle sich um eine Übergangsregierung mit dem klaren Ziel, den Wechsel zur Demokratie einzuleiten. Er werde erst nach den ersten freien Wahlen zurücktreten.

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