Letta will Sparkurs fortsetzen

Der neue italienische Regierungschef Enrico Letta hat EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso zugesagt, den Sparkurs der Vorgängerregierung von Mario Monti einzuhalten. In den nächsten Tagen oder Wochen werde er vorlegen, wie konkret Italien seine Verpflichtungen einhalten werde. Barroso indes signalisierte, dass das Defizitverfahren gegen Italien bald eingestellt werden könnte.

Er begrüße es sehr, dass Letta die Sparziele einhalten wolle, so der Kommissionspräsident am Donnerstag in Brüssel nach einem Zusammentreffen mit dem neuen italienischen Premier. Angesprochen auf die Finanzierung von wachstumsfördernden Maßnahmen meinte Barroso: "Wir vertrauen der Regierung, dass sie das auf eine glaubwürdige Art finanzieren wird, um das Defizit 2013 unter drei Prozent zu bringen." Das würde dann ein Ende des Defizitverfahrens im Rahmen des Euro-Stabilitätspaktes bedeuten.

Barroso rechnet damit, dass Italien "deutlich" vor dem 29. Mai konkrete Vorschläge vorlegt. An diesem Tag präsentiert die EU-Kommission ihre Einschätzungen zu den Stabilisierungsmaßnahmen einzelner Mitgliedsländer.