Libyen: al-Thinni kündigte Rücktritt an

Der international anerkannte libysche Ministerpräsident Abdullah al-Thinni wirft nach Kritik an seiner Arbeit das Handtuch. "Ich werde am Sonntag das Abgeordnetenhaus über meinen Rücktritt informieren", sagte er in einem TV-Interview am Dienstagabend. Zuvor hatte ihn der private Sender mit Fragen von verärgerten Bürgern konfrontiert, die sein Kabinett als ineffektiv bezeichneten.

Sein Sprecher teilte allerdings später mit, dass al-Thinni nicht seinen Hut nehmen werde. Im Mai war der Politiker nur knapp einem Attentat entgangen. Die international anerkannte Regierung um al-Thinni hat die Hauptstadt Tripolis verlassen und operiert vom Osten des Landes aus. Al-Thinni ist seit April 2014 im Amt.

Chaos und Gewalt
In Libyen herrschen seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 Chaos und Gewalt. Die Städte werden von rivalisierenden Milizen kontrolliert, während zwei Parlamente und Regierungen die Macht für sich beanspruchen. Im östlichen Tobruk sind das international anerkannte Parlament und dessen Regierung ansässig, während sich in Tripolis das nicht anerkannte Gegenparlament und eine islamistische Regierung befinden.

Am Dienstag hatten die rivalisierenden Lager in Libyen ihre Verhandlungen zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit wieder aufgenommen. Alle wichtigen Vertreter seien bei der neuen Verhandlungsrunde in Genf zugegen gewesen, sagte der UN-Sondergesandte für Libyen, Bernadino Leon. Er legte einen ambitionierten Zeitplan vor, der eine umfassende Einigung mit dem Ziel der Bildung einer Einheitsregierung noch vor der UN-Vollversammlung im September vorsieht. Im Juli war bereits ein Teil-Abkommen geschlossen worden, dass jedoch vom Parlament in Tripolis boykottiert wurde.