Libyen: Maiteeq doch neuer Premier

Das libysche Parlament hat die Wahl des Geschäftsmanns Ahmed Maiteeq zum Ministerpräsidenten bestätigt. Maiteeq sei zum Chef der Übergangsregierung ernannt worden, erklärte Parlamentspräsident Nouri Abu Sahmain am Montag. Er müsse dem Parlament nun innerhalb von 15 Tagen sein Kabinett präsentieren.

Nach der chaotisch verlaufenen Wahl in der Volksvertretung hatte Parlaments-Vizepräsident Ezzedin al-Awami die Ernennung Maiteeqs am Sonntag angezweifelt, da dieser im dritten Wahlgang lediglich 113 statt der 120 benötigten Stimmen erhalten habe. Später erklärte der ebenfalls als Parlaments-Vizepräsident fungierende Salah al-Makhsoum jedoch, Maiteeq habe 121 Stimmen erhalten. Wenige Minuten später wurde der Unternehmer dann in Abwesenheit Awamis vereidigt.

Das Parlament hatte schon am Dienstag versucht, einen neuen Regierungschef zu wählen. Die Stichwahl zwischen Maiteeq und dem Hochschullehrer Omar al-Hasi musste jedoch abgebrochen werden, nachdem Bewaffnete ins Parlament eingedrungen waren.

Übergangsregierungschef Abdullah al-Thinni hatte Mitte April seinen Rücktritt erklärt und dies mit einem bewaffneten Angriff auf sich und seine Familie begründet. Sein Vorgänger Ali Zeidan war im März nach anhaltender Kritik an der Sicherheitslage vom Parlament abgesetzt worden. Der 42-jährige Maiteeq ist der fünfte Regierungschef in Libyen seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011.