Libyen

Rebellen planen für Zeit nach Gaddafi

05.05.2011


Vier Monate nach dem Ende des Regimes soll gewählt werden.

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© Reuters
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Die libyschen Rebellen haben am Donnerstag erstmals einen Fahrplan für die Zeit nach einem möglichen Sturz von Machthaber Muammar Gaddafi vorgestellt. Ziel sei es, vier Monate nach dem Ende des derzeitigen libyschen Regimes Parlamentswahlen und weitere zwei Monate später Präsidentschaftswahlen abzuhalten, sagte der Vertreter des Nationalen Übergangsrats, Mahmoud Jibril, bei einem Treffen mit der internationalen Libyen-Kontaktgruppe in Rom. Demnach soll bereits in den ersten 45 Tagen nach Ende der Ära Gaddafi eine neue Verfassung ausgearbeitet und per Volksabstimmung verabschiedet werden.

Übergangsregierung soll in Demokratie führen
Eine Übergangsregierung soll nach den Worten Jibrils den Demokratisierungsprozess begleiten. Ihr sollen demnach neben Mitgliedern des Übergangsrats auch Technokraten aus Gaddafis Umfeld, ranghohe Vertreter von Militär und Geheimdienst sowie ein Richter angehören.

Die Kontaktgruppe begrüßte die "Roadmap" der Rebellen als "wichtigen Beitrag für den Übergangsprozess". Sie unterstütze einen nationalen Dialog zwischen allen libyschen Parteien als entscheidenden Schritt zur "Versöhnung und Wiederaufbau des Landes", hieß es in der Abschlusserklärung weiter.

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