Spanisches Parlament billigt Militäraktion

Das Madrider Parlament hat die Teilnahme spanischer Soldaten am internationalen Militäreinsatz in Libyen fast einstimmig gebilligt. 336 Abgeordnete unterstützten am Dienstag bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung die Entsendung spanischer Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe nach Libyen. Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero hat den Libyen-Einsatz spanischer Militärs vorerst auf einen Zeitraum zwischen einem und drei Monaten befristet.

Überwachungsflüge für einen Monat
Die vier spanischen Kampfflugzeuge, die in Libyen bei der Überwachung der Flugverbotszone eingesetzt werden, sollen sich zunächst für einen Monat an der Mission beteiligen. Für eine spanische Fregatte und ein U-Boot setzte Zapatero eine Frist von drei Monaten. Die Schiffe sollen dazu beitragen, die Einhaltung eines Waffenembargos gegen Libyen zu überwachen.

Falls sich der Einsatz über eine längere Zeit hinziehe, werde er sich erneut dem Parlament stellen und sich eine neue Zustimmung einholen, kündigte der sozialistische Regierungschef an. "Bei der Militäraktion geht es nicht darum, das Regime von Muammar al-Gaddafi zu stürzen", betonte Zapatero. "Das Ziel ist es, Gaddafi davon abzuhalten, die Waffen gegen sein Volk zu richten."

Premier für Nato-Kommando
Zapatero ließ offen, wer nach seiner Ansicht die Mission anführen soll. "Wir halten es für gut, wenn das Kommando an die Nato übergeht. Aber wir haben auch nichts gegen eine amerikanische Führung." Bei der Abstimmung im Parlament kam es zu Protesten auf den Zuschauerrängen. Eine Gruppe von Besuchern rief: "No a la guerra" (Nein zum Krieg).