Liebermann-Partei nicht in neuer Regierung

Die ultranationalistische Partei Israel Beiteinu (Unser Haus Israel) von Außenminister Avigdor Lieberman hat am Montag angekündigt, sich nicht mehr an der künftigen israelischen Regierung zu beteiligen. Das berichteten israelische Medien.

"Wir sind zum klaren und unzweideutigen Schluss gekommen, dass wir der aktuellen Koalition nicht mehr beitreten sollten", sagte Lieberman bei einer Pressekonferenz, aus der die Zeitung "Haaretz" auf ihrer Internetseite zitierte.

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl vom 17. März war die konservative Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu als Siegerin hervorgegangen. Netanyahu war dabei, eine neue Regierung aus Likud, sozial-konservativer Kulanu, den beiden Rechtsparteien Unser Haus Israel und Jüdisches Heim sowie den beiden Fraktionen der ultraorthodoxen Juden, die zusammen über 67 Sitze in der Knesset verfügen würde, auf die Beine zu stellen. Die Verhandlungen mit den rechten Parteien erwiesen sich in den vergangenen Wochen aber als schwierig. Dabei ging es neben dem Regierungsprogramm auch um die Verteilung der Kabinettsposten.