Lockerung von Gaza-Blockade bestätigt

Der israelische Sozialminister Yitzhak Herzog hat am Dienstag bestätigt, dass Israel die seit drei Jahren andauernde Blockade des Gazastreifens lockern will. Der Minister der Arbeitspartei sagte dem israelischen Rundfunk: "Es ist an der Zeit, dass wir die Blockade in ihrer gegenwärtigen Form beenden."

Kein Wert für Israel
Politisch habe sie keinen Wert für Israel, sondern schade dem internationalen Ansehen des Landes. Der Sonderbeauftragte des Nahost-Quartetts (UNO, USA, EU, Russland), Tony Blair, hatte am Vortag erklärt, Israel sei "prinzipiell" zu einer wesentlichen Lockerung der Blockade des von der radikal-islamischen Palästinenser-Organisation Hamas beherrschten Gazastreifens bereit.

Herzog erklärte, eines der Ziele der Blockade, die Freilassung des vor vier Jahren entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit, sei bedauerlicherweise nicht erreicht worden. "Ich denke, wir haben der Europäischen Union, einschließlich Tony Blair, klargemacht, dass Israel die Art der Blockade ändern will, so dass Güter leichter in den Gazastreifen transportiert werden können." Man wolle sich bemühen, auf andere Weise zu gewährleisten, dass keine Waffen in das Palästinenser-Gebiet geschmuggelt werden.

Waffen-Embargo bleibt aufrecht
Der frühere britische Regierungschef Blair hatte in Luxemburg bei EU-Außenministertreffen am Montag erklärt, Israel wolle die Blockade hinsichtlich Waffen und Kampfmitteln aufrechterhalten, aber wichtige Dinge des täglichen Bedarfs hereinlassen.

Die radikal-islamische Hamas hatte 2007 gewaltsam die Kontrolle im im Gazastreifen übernommen. Israel verhängte die Sanktionen nach eigenen Angaben, um die Hamas zu stürzen. Ein weiterer Grund war der andauernde Raketenbeschuss israelischer Grenzorte durch militante Palästinenser aus dem Gazastreifen.