Löfven muss sich Vertrauensfrage im Parlament stellen

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven muss sich am Dienstag (9:30 Uhr) einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Das teilte der zuvor neu gewählte Sprecher des Parlaments, Andreas Norlen, am Montag mit.

Geschäfte würden nur kommissarisch weitergeführt werden

Sollte Löfven die Mehrheit der Abgeordneten gegen sich haben, wird er zurücktreten müssen und die Geschäfte nur kommissarisch weiterführen können, bis eine neue Regierung gebildet ist. Der Parlamentssprecher, dessen Amt dem deutschen Bundestagspräsidenten entspricht, muss dann in Gesprächen mit den Parteichefs ermitteln, welcher Kandidat die größten Chancen hat, eine Regierung zu bilden, die vom Parlament unterstützt wird.

Schlüsselrolle kommt den Schwedendemokraten zu

Beide politischen Blöcke wollen die Regierung stellen, doch keiner von ihnen verfügt über eine Mehrheit im Reichstag. Das rot-grüne Bündnis unter Löfven hat nur ein Mandat mehr als die bürgerliche Allianz aus vier Parteien. Deshalb kommt den rechtspopulistischen Schwedendemokraten eine Schlüsselrolle zu.

Kristersson lehnte Arbeit mit Rechtspopulisten ab

Der Spitzenkandidat der Allianz, Ulf Kristersson, hatte eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten stets abgelehnt. Doch ohne ihre Stimmen kann er nicht Ministerpräsident werden. Die Rechtspopulisten hingegen haben sich bereit erklärt, Kristersson zu wählen, vorausgesetzt sie können Einfluss auf die künftige Regierungspolitik nehmen. Bei der Wahl des Vorsitzenden des Parlamentes hatten die Konservativen ihren Kandidaten durchsetzen können, weil auch die Schwedendemokraten für Norlen stimmten.

Löfven hat weiterhin die Chance, auch im Falle einer Niederlage am Dienstag erneut Ministerpräsident zu werden. Dazu müsste er allerdings die Zentrumspartei überzeugen, in sein Lager zu wechseln. Das ist ihm bisher nicht gelungen.