Wichtiger Urnengang
Lokalwahlen im Kosovo abgeschlossen
03.11.2013
Schwerer Zwischenfall in Nord-Mitrovica - Zwei Personen verletzt.
Im Kosovo sind um 19.00 Uhr die als historisch geltenden Lokalwahlen in Nord-Mitrovica abgeschlossen worden. Der ziemlich ruhig verlaufende Wahltag wurde in der mehrheitlich von Serben bewohnten Stadt gegen 17.00 Uhr gestört. Wahlgegner mit schwarzen Tarnmützen fielen Medienberichten zufolge in eines der drei Wahlzentren in der Stadt ein und zerschlugen Wahlurnen. Zwei Frauen kamen nach Angaben von Krstimir Pantic, einem der Bürgermeisterkandidaten, mit Verletzungen davon.
Vor dem Wahllokal in einer der städtischen Volksschulen war es daraufhin zu einer allgemeinen Schlägerei gekommen. Die Polizei musste Tränengas einsetzen, um die Ordnung wiederherzustellen. Die Stimmabgabe wurde unterbrochen. Ein OSZE-Sprecher bestätigte Medien gegenüber, dass das OSZE-Personal kurz nach 17.00 Uhr aus Sicherheitsgründen Nord-Mitrovica verlassen habe.
Wahlgegner, darunter auch aus Serbien angereiste Ultranationalisten, hatten sich in Nord-Mitrovica schon in der Früh vor den Wahllokalen postiert. Potenzielle Wähler, aber auch Beobachter, wurden den Großteil des Tages aber nur beschimpft.
Die Wahlen stellen einen entscheidenden Schritt zur Bildung der im April zwischen Prishtina und Belgrad vereinbarten Gemeinschaft der serbischen Gemeinden, eine Art Autonomie der Kosovo-Serben, dar.
Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission belief sich die Wahlbeteiligung bis 15.00 Uhr landesweit auf 33 Prozent, in Nord-Mitrovica lag sie um dieselbe Zeit sogar ein bisschen höher. Lokale serbische Politiker präsentierten jedoch ganz andere Daten. Demnach nahmen in Nord-Mitrovica bis 17.00 Uhr knapp neun Prozent der Stimmberechtigten am Urnengang teil, wobei lokale Albaner und Bosniaken zwei Drittel der Wähler stellten.
Über geringe Wahlbeteiligung - unter 14 Prozent bis 15.00 Uhr - wurde auch aus anderen drei nord-kosovarischen Gemeinden berichtet. Eine ganz andere Stimmung herrschte allerdings in anderen Teilen des Kosovo, wo die Wahlteilnahme durch ortsansässige Serben schon in den frühen Nachmittagsstunden überdurchschnittlich hoch war. In Nord-Mitrovica wurde eine größere Wahlbeteiligung erst bei der Abenddämmerung notiert, was nach Ansicht von Beobachtern auch den Anlass für die Zerstörung der Urnen durch Wahlgegner lieferte.
Wegen Versuche, den Urnengang zu stören, wurden nach Polizeiangaben im Laufe des Tages landesweit insgesamt 18 Personen festgenommen.
Die staatliche Wahlkommission kündigte die ersten Wahlergebnisse für Montag an, das endgültige Ergebnis soll am Mittwoch vorliegen. Die Bürgermeister-Stichwahl in den Gemeinden, in denen am heutigen Sonntag kein Kandidat die notwendige Stimmenmehrheit gewinnen konnte, wird am 1. Dezember stattfinden.