Lotsen-Streik gerade noch verhindert

Der für Dienstag geplante Fluglotsenstreik in Deutschland ist kurz nach Mitternacht doch noch abgeblasen worden. Die Deutsche Flugsicherung (DFS) hat den Schlichter angerufen, nachdem die Arbeitsgerichte in zwei Instanzen den Streikaufruf der Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) für rechtmäßig erachtet hatten. Mit der Schlichtung beginnt sofort eine neue Friedenspflicht, die einen möglichen Streik um mehrere Wochen verschiebt. Als Schlichter steht bereits der von den Arbeitgebern benannte Münchner Arbeitsrechtler Volker Rieble fest. Der Arbeitskampf wurde abgesagt. Dennoch gab es am Dienstag einige Probleme bei Flügen.

Beispielloses Hick-Hack
Dem Ruf nach dem Schlichter war ein nahezu beispielloses Juristen-Hick-Hack vorausgegangen, bei dem gleich zwei Mal die Arbeitsgerichte in Frankfurt bemüht wurden. Hatte am Mittwoch vergangener Woche noch das Arbeitsgericht den Streik untersagt und die Gewerkschaft daraufhin den Arbeitskampf abgeblasen, stellte sich am Montag die Lage ganz anders da.

Die GdF-Leute hatten einige strittige Punkte einfach fallen gelassen. Und für die von den Lotsen verlangten und besonders umstrittenen Qualifikationsanforderungen für bestimmte Führungskräfte erklärte sich die Arbeitsrichterin Renate Binding-Thiemann schlicht für unzuständig. Eine solch komplexe Materie könne nicht im vorläufigen Verfahren geklärt werden und lehnte es ab, eine einstweilige Verfügung gegen den Streik zu erlassen. Die DFS wollte genau diese Fragen auch aus der Schlichtung heraushalten.

In der Berufung vor dem hessischen Landesarbeitsgericht am späten Abend ging es dem erfahrenen Richter Rainer Bram kaum besser: Die Flugsicherung folgte seinem Vorschlag zunächst nicht, ohne Urteil die Schlichtung anzurufen. Nach dem Urteil, dass der Streik rechtmäßig ist, unterschrieb DFS-Personalchef Jens Bergmann noch im Gerichtssaal die Schlichtungsanrufung. Die GdF sagte daraufhin keine sechs Stunden vor dem geplanten Streikbeginn den Arbeitskampf ab. Ein Termin für die Schlichtung steht noch nicht fest.

Sechsstündiger Streik stand bevor
Die GdF hatte die Beschäftigten für den Dienstagmorgen zu einem sechsstündigen Streik aufgerufen, mit dem nahezu der gesamte deutsche Flugverkehr lahmgelegt werden sollte. Es hätte laut DFS keine Starts, keine Landungen und auch keine Überflüge geben können. Nach einer Schätzung des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) waren rund 3000 deutsche und internationale Flüge von dem Ausstand bedroht.

Neben 6,5 Prozent mehr Gehalt verlangt die kleine Gewerkschaft mehr Einfluss auf Stellenbesetzungen und Arbeitsbedingungen der mehr als 5000 Tarifbeschäftigten bei der Flugsicherung. Rund 1900 von ihnen sind Fluglotsen.

Trotzdem Probleme bei Flügen
Der Streik ist abgewendet - doch Reisende müssen sich am Dienstag trotzdem auf Probleme im Flugverkehr einstellen. Zwar wurde der Ausstand der Fluglotsen wenige Stunden vor dem geplanten Beginn abgeblasen, doch hatten einige Airlines und Flughäfen bereits Vorkehrungen getroffen und etwa Flüge verschoben. Dadurch wurden einige Unannehmlichkeiten für Passagiere erwartet.