Schulz neuer EU-Parlamentschef

Der langjährige Fraktionschef der Sozialdemokraten Martin Schulz (53) wurde Dienstag vormittag zum neuen Präsidenten des EU-Parlaments gewählt. Schulz erhielt gleich im ersten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit und folgt damit dem Polen Jerzy Buzek nach. Der deutsche Sozialdemokrat erhielt 387 Stimmen. Sein Gegenkandidat, den britische Abgeordnete der Fraktion Konservativen und Reformisten, Nirj Diva, kam auf 142 Stimmen, für die liberale Britin Diana Wallis votierten 141 Abgeordnete.

Schulz ist der insgesamt 14. direkt gewählte Parlamentspräsident der EU seit 1979 und der fünfte Sozialdemokrat an der Spitze dieser Institution. Buzek erklärte zu Beginn, dass es "keine zweite Runde" im Wahlgang gibt, damit ist Schulz gewählt.
 

Ein streitlustiger Präsident

Martin Schulz ist ein Laut-Sprecher. Seit 2004 steht der wortgewaltige und streitlustige Sozialdemokrat aus Eschweiler im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen der 190 Abgeordnete zählenden Fraktion der Sozialisten und Demokraten im Europaparlament vor. Nun ist Schulz Präsident des Parlaments. Das bedeutet: Er spricht in den kommenden zweieinhalb Jahren für sämtliche 754 Euro-Parlamentarier. Dabei kommt es nicht so sehr auf konfliktfreudige Scharfzüngigkeit an. Vielmehr auf beharrliches Durchsetzungsvermögen im Machtpoker mit dem Ministerrat und der EU-Kommission.

Der Buchhändler aus dem deutschen Grenzland zu Belgien und den Niederlanden tritt mitten in der schweren europäischen Schuldenkrise an die Spitze des Europaparlaments. Das Parlament ist seit dem Ende 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon zu einem wichtigen Akteur geworden. Ohne Zustimmung der Abgeordneten läuft auch im Kampf um Stabilität des Euros und gegen zunehmenden Vertrauensverlust bei den Bürgern nichts mehr. Der Präsident des Europaparlamentes ist der wichtigste Gesprächspartner der Regierungschefs.

Schulz gehört neben dem Grünen Daniel Cohn-Bendit zu den rhetorischen Schwergewichten des Europaparlaments. Als Parlamentspräsident ist er zwar von Amts wegen dem politischen Konsens verpflichtet, doch erwartet niemand, dass Schulz die Freude am harten politischen Schlagabtausch verlieren könnte.

Für Schulz ist der Präsidentenposten die Krönung einer langen politischen Karriere, die mit seinem Eintritt in die SPD begann, als er 19 Jahre alt war und ihn dann über den Stadtrat von Würselen und den Kreisvorsitz der SPD Aachen 1994 ins Europaparlament führte.