Voraussetzung für EU-Beitritt

Mazedonien: Parlament stimmt Namensänderung des Landes zu

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Über 80 Abgeordnete stimmten im Streit mit Griechenland für Verfassungsänderung.

Das mazedonische Parlament hat am Freitag Verfassungsänderungen beschlossen, damit das Balkanland seinen Namen in "Republik Nordmazedonien" ändern kann, wie es mit Griechenland vereinbart worden war. Im Parlament mit 120 Sitzen stimmten insgesamt 80 Abgeordnete für die Namensänderung - ein Schritt, der als Voraussetzung für die Annäherung des Landes an die Europäischen Union und NATO gilt.

Regierungschef Zoran Zaev hatte diesen Kompromiss im Namensstreit mit Griechenland ausgehandelt. Bei der Abstimmung im Parlament war die Regierung aber auf Stimmen der rechtsgerichteten Oppositionspartei VMRO-DPMNE angewiesen. Diese hatte im Vorfeld allerdings vehement Front gegen das Vorhaben gemacht.

Hinter dem seit Jahrzehnten schwelenden Namensstreit mit Griechenland steht Athens Furcht, der Nachbarstaat könnte mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die nordgriechische Provinz Makedonien erheben. Wegen des Konflikts blockierte Griechenland bisher eine Aufnahme Mazedoniens in EU und NATO. Bei einem nicht bindenden Referendum Ende September stimmten mehr als 90 Prozent der mazedonischen Bürger für die Umbenennung, allerdings nahmen nur ein Drittel der Stimmberechtigten teil.

Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, begrüßte die "historische Entscheidung" in einer Stellungnahme gegenüber der APA. "Damit wird die Türe für Nordmazedonien nach Europa weit aufgestoßen, wie das Land in Zukunft offiziell heißen wird. Die neue Generation am Westbalkan ist bereit für Versöhnung und stellt ihre Zukunft über die Schatten der Vergangenheit."
 

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