Medwedew feuert sechs Polizeichefs

Kurz nach der Einführung eines neuen Polizeigesetzes in Russland hat Präsident Dmitri Medwedew sechs hochrangige Offiziere des Innenministeriums gefeuert. Entlassen wurden unter anderem ein Generalmajor, der für die Bekämpfung des Extremismus zuständig war, und der Verkehrschef in der Konfliktregion Nordkaukasus. Gründe nannte der Kreml in seiner Mitteilung vom Montag zunächst nicht. Bereits Ende vergangener Woche war ein Offizier entlassen worden, der die Reform mit ausgearbeitet hatte.

Medwedew lässt derzeit die teils als kriminell verschriene russische Polizei einer Prüfung mit Lügendetektortests unterziehen. Bisher seien etwa 170 Führungskräfte unter die Lupe genommen worden, sagte Innenminister Raschid Nurgalijew nach Angaben der Agentur Interfax. Der Minister hatte als einer der ersten den Test gemacht und bestanden. Auch mit Hilfe dieser Tests will Medwedew die Zahl der Mitarbeiter im Innenministerium bis 2012 um 20 Prozent auf rund 1,1 Millionen senken.

Menschenrechtler und Kremlgegner kritisieren das neue Polizeigesetz als Imagekampagne. Es schütze den "Polizeistaat Russland" und nicht die Bürger.