Mega-Betrug bei Wahl in Afghanistan

Wegen massenhaftem Betrug bei der Parlamentswahl in Afghanistan hat die Wahlkommission rund 20 Prozent der abgegebenen Stimmen für ungültig erklärt. Der Vorsitzende der Wahlkommission (IEC), Fazel Ahmad Manawi, sagte am Mittwoch bei der Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse in Kabul, 1,3 Millionen der insgesamt rund 5,6 Millionen Stimmen seien nicht gewertet worden. 4,26 Millionen Stimmen seien gültig. Die IEC war bei der Abstimmung am 18. September von 10,5 Millionen Wahlberechtigten ausgegangen.

Mehr als 4.600 Proteste
Unabhängige Wahlbeobachter hatten nach der Abstimmung Betrug und Unregelmäßigkeiten angeprangert. Bei der Wahl-Beschwerdekommission (ECC) waren mehr als 4.600 Proteste eingegangen, die vor Bekanntgabe eines amtlichen Endergebnisses geprüft werden müssen. Zuletzt bei der Präsidentenwahl im April 2009, die die Wiederwahl von Staatschef Hamid Karzai brachte, hatten Beobachter massiven Betrug festgestellt. Ein erhoffter Fortschritt blieb bei der Parlamentswahl somit aus.

Unregelmäßigkeiten und Angriffe
Bei der Abstimmung bewarben sich rund 2.500 Kandidaten - darunter mehr als 400 Frauen - um die 249 Parlamentssitze. Die Wähler vergaben ihre Stimme nicht an Parteien, sondern an einzelne Abgeordnete, die einem politischen Lager nicht immer eindeutig zuzuordnen sind. Die Wahl war nicht nur von Unregelmäßigkeiten, sondern auch von Angriffen der 2001 durch eine US-geführte Invasion gestürzten radikal-islamischen Taliban begleitet. Viele Wahllokale waren aus Sicherheitsgründen gar nicht geöffnet.