Mega-Demos in Chemnitz: Politiker von Nazis überfallen

Nach den Ausschreitungen der vergangenen Tagen hat es in Chemnitz eine Großdemonstration gegen Fremdenfeindlichkeit, aber auch eine große AfD-Kundgebung gegeben. Sowohl an der Demonstration "Herz statt Hetze" als auch an einem so genannten Schweigemarsch der AfD beteiligten sich am Samstag mehrere tausend Menschen. Nach dem offiziellen Ende der AfD-Kundgebung war die Lage in der Stadt angespannt.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Beamten brachten schon Wasserwerfer in Stellung. An der von einem breiten Bündnis getragenen Großdemo unter dem Motto "Herz statt Hetze" beteiligten sich einem Sprecher der Stadt Chemnitz zufolge rund 3.500 Menschen. An der Kundgebung nahmen am Samstagnachmittag auch mehrere Spitzenpolitiker wie SPD-Vizechefin Manuela Schwesig, Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch und die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock teil.
 

Angespannte Lage nach Ende der AfD-Demo

Mehr als zwei Stunden nach Beginn dieser Demonstration versammelten sich mehrere tausend Menschen zu der AfD-Kundgebung. Auch Teilnehmer einer Demonstration der rechten Organisation Pro Chemnitz schlossen sich an, nachdem die Organisatoren diese für beendet erklärt hatten. Laut dem Sprecher der Stadt beteiligten sich rund 4.500 Menschen.

AfD-Politiker aus mehreren Landesverbänden waren am Samstag in Chemnitz, darunter die AfD-Landesvorsitzenden von Thüringen, Sachsen und Brandenburg, Björn Höcke, Jörg Urban und Andreas Kalbitz. Auch die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung schloss sich der Kundgebung an. In dem Aufruf zu dem sogenannten Schweigemarsch hieß es, es solle "um die Toten und Opfer der illegalen Migrationspolitik" in Deutschland getrauert werden.

In Chemnitz war vergangenes Wochenende ein 35-jähriger Deutscher getötet worden. Zwei Männer aus Syrien und dem Irak sitzen deswegen in Untersuchungshaft. Danach kam es zu Demonstrationen in der Stadt, an denen sich gewaltbereite Rechtsextreme beteiligten. Dabei gab es auch Angriffe auf Ausländer. Bei Krawallen wurden mehrere Menschen verletzt.

Die Polizei versuchte am Samstag mit einem Großaufgebot, die Demonstrationen auseinanderzuhalten und erneute Ausschreitungen zu verhindern. Am Abend wurde nach Angaben der Polizei die AfD-Kundgebung beendet. Die Lage war danach angespannt. Von größeren Zwischenfällen wurde zunächst nichts bekannt.

Gegendemo: "Herz statt Hetze"

 An der Großdemo unter dem Motto "Herz statt Hetze" nahmen mehrere Bundes- und Landespolitiker teil. Sie wolle gegen gegen "Hass, Hetze und Gewalt" demonstrieren, sagte SPD-Vizechefin Schwesig. Die Grünen-Vorsitzende Baerbock mahnte, ein "Angriff auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit" erfordere ein "Aufstehen der ganzen Gesellschaft".

Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) forderte, Hetzern "unsere Stärke und unsere demokratische Grundüberzeugung mit aller Kraft" entgegenzusetzen. Dass Chemnitz "weder grau noch braun" sei, müsse jetzt in "Wort und Tat" gezeigt werden.
 

 Ein Bündnis von Bürgern, Unternehmen und Wissenschaftlern aus Chemnitz hatte die Bewohner der Stadt unter dem Motto "Chemnitz ist weder grau noch braun" zu mehr Engagement für ein friedliches Miteinander aufgerufen. In mehreren Tageszeitungen erschienen großformatige Anzeigen mit dem Aufruf. Zu den Unterzeichnern gehören zahlreiche in Chemnitz ansässige Firmen.

Chemnitz habe "seine guten Seiten und seine Probleme", heißt es in dem Aufruf. Die Stadt könne aber nicht mit "Hass, Gewalt, Intoleranz und vor allem Wegschauen" leben. In den vergangenen Jahren sei aus einer grauen Stadt ein buntes, lebenswertes Chemnitz geworden. "Wir müssen und wollen uns wieder einschalten, damit aus bunt nicht braun wird." Vor allem wolle das Bündnis zeigen, das die Mehrheit in der Stadt "demokratisch und offen denkt". Diese Verantwortung müsse jeder übernehmen.

SPD-Politiker von Nazis überfallen

Eine Besuchergruppe um den SPD-Bundestagsabgeordneten Sören Bartol ist am Samstag in Chemnitz nach eigenen Angaben von Rechtsradikalen überfallen worden. "Meine Gruppe aus Marburg wurde gerade auf dem Weg zum Bus von Nazis überfallen", schrieb der hessische SPD-Politiker am Samstagabend auf Twitter. Alle SPD-Fahnen seien "zerstört", einige seiner Begleiter "sogar körperlich angegriffen" worden.

Er fügte hinzu: "Ich bin entsetzt" und "Was ein Schock". Die Polizei sei "schnell" da gewesen und habe "einen guten Job gemacht". Seine Gruppe sei dann von der Polizei bis zum Bus begleitet worden.

Leichte Beruhigung am Abend

Nach dem offiziellen Ende der Rechten-Kundgebung mit mehreren tausend Teilnehmern kam es am Abend zu Rangeleien "zwischen Kleingruppen von Störern beider politischen Lager", wie die Polizei auf Twitter mitteilte. Es seien Kräfte der Bundespolizei dort zum Einsatz gekommen, auch Wasserwerfer seien hinzugezogen worden.

Der Großteil der Kundgebungsteilnehmer reise aber friedlich ab. Kurz nach 22.00 Uhr fügte die Polizei hinzu, dass nun einige der Sicherheitskräfte aus dem Einsatz entlassen würden. Die Polizei sei aber die ganze Nacht über mit Streifen in Chemnitz unterwegs.