Merkel & Erdogan nehmen Putin in die Pflicht

Angesichts der eskalierenden Gewalt in Syrien haben Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan telefoniert. "Beide waren sich einig, dass Russland eine besondere Verantwortung zukomme, um die Gewalt zu beruhigen und damit einem politischen Prozess überhaupt noch eine Chance zu geben", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag.

Die von Russland unterstützte Offensive des syrischen Regimes gegen Aleppo führe zu einer erheblichen weiteren Verschärfung des Leids der Zivilbevölkerung. Die gemeldeten "eklatanten Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht" seien nicht hinnehmbar. Ein Waffenstillstand sei dringlicher denn je, erklärte Seibert in Berlin.

Telefonat mit Putin

Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete unter Berufung auf Präsidialamtskreise in Ankara, Erdogan habe Merkel auch über die türkische Operation "Schutzschild Euphrat" in Syrien informiert. Im August waren türkische Bodentruppen nach Nordsyrien vorgedrungen, um Oppositionskräfte im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu unterstützen. Zugleich sollte mit der Intervention der Vormarsch kurdischer Milizen gestoppt werden.

Merkel telefonierte am Donnerstag auch mit Kremlchef Wladimir Putin. Nach russischen Angaben begrüßten sie das jüngste Abkommen der Konfliktparteien in der Ostukraine. Die Suche nach einer politischen Lösung im Donbass sollte auf der Grundlage des Minsker Abkommens von 2015 fortgesetzt werden, sagte Putin dem Kreml zufolge in Moskau. In der Ukraine hatten sich die Regierung und die prorussischen Separatisten auf eine neue Feuerpause und den Rückzug von Waffen von der Frontlinie geeinigt. Insgesamt bleibt die Lage in dem Gebiet aber angespannt.

Putin und Merkel hätten auch über den Bürgerkrieg in Syrien gesprochen, hieß es. Beide seien sich einig, dass die internationalen Bemühungen um Frieden fortgesetzt werden müssten. Putin habe betont, dass die USA als Partner Russlands ihrer Verpflichtung nachkommen müssten, die moderate Opposition und Terroristen zu trennen. Moskau werde sich seinerseits weiter für einen stabilen Waffenstillstand und die Verbesserung der humanitären Lage einsetzen. Dem Kreml zufolge fand das Telefonat auf deutsche Initiative hin statt.