Auch Handelsabkommen

Merkel: EU will TTIP mit Japan bis Ende 2016

26.05.2016

Einigkeit darüber, auf Freihandel zur Ankurbelung der Wirtschaft zu setzen.

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© APA/AFP/DPA/WOLFGANG KUMM
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Die EU will nach Angaben der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel noch heuer die Handelsabkommen mit den USA und mit Japan fertig verhandeln. Nach Beratungen der G-7-Staaten und einem EU-Japan-Sondertreffen im japanischen Ise-Shima sagte Merkel am Donnerstag, alle Beteiligten seien sich darin einig gewesen, auf Freihandel zur Ankurbelung der Wirtschaft zu setzen.

Beide Abkommen bis Ende 2016
"Genau deshalb wollen wir auch bis Ende 2016 beide Abkommen, das zwischen der EU und Japan und das zwischen den USA und Europa, in Grundzügen fertigstellen", sagte sie. An dem zweitägigen Gipfel nehmen die Staats- und Regierungschefs der USA, Kanadas, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands und Italiens sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teil.

Einigung angestrebt
In einer gemeinsamen Erklärung betonten die EU und die japanische Regierung ebenfalls, dass man in diesem Jahr eine politische Einigung über das Freihandelsabkommen anstrebe. Bis Sommer sollen die Differenzen so weit beseitigt sein, dass dann Fragen wie der Autosektor, Landwirtschaft oder öffentliche Ausschreibungen im Herbst geklärt werden könnten, heißt es.

Eine ähnlich Zeitvorstellung gibt es in den EU-USA-Verhandlungen zum TTIP-Abkommen. Thema der G-7-Beratungen war auch das ausgehandelte EU-Kanada-Abkommen (Ceta), das nun ratifiziert werden muss.

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