Merkel in China für freien Journalismus

Nach Klagen deutscher Auslandskorrespondenten in China über Behinderungen durch die Behörden hat sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die freie Arbeit von Journalisten eingesetzt. "Ich habe bei meinen Gesprächen mit dem Führungspersonal gesagt, gerade wenn Journalisten hier frei arbeiten, ist das für beide ein Gewinn, auch wenn nicht alle Berichte immer positiv sind", sagte Merkel am Donnerstagabend (Ortszeit) in Peking.

Bereits nach ihrem Treffen mit Ministerpräsident Wen Jiabao am Vormittag hatte Merkel erklärt, sie habe bei dem Gespräch darauf hingewiesen, dass es zum besseren Verständnis der beiden Länder beitragen könne, "wenn Journalisten gute Berichtsmöglichkeiten haben und objektiv berichten können". Der chinesische Regierungschef schwieg auf der gemeinsamen Pressekonferenz zu dem Thema.

Vor der Reise hatten 26 deutsche Journalisten an Merkel appelliert, sich bei ihrem Besuch für bessere Arbeitsbedingungen einzusetzen. In einem am vergangenen Sonntag veröffentlichten Brief beklagten sie Einschüchterung und Behördenwillkür. "Polizei und Staatssicherheit behindern unverändert unsere Arbeit und drohen unverhohlen damit, unsere Visa nicht zu verlängern, wenn wir über 'sensible' Themen berichten", hieß es in dem Schreiben.

Vor der Akkreditierung neuer Journalisten würden Arbeitsproben eingefordert, kritische Journalisten bekämen Probleme etwa in Steuerfragen und Gesprächspartner würden weggesperrt oder unter Druck gesetzt, nicht mit ihnen zu reden, berichteten die deutschen Journalisten. Zudem würden einheimische Mitarbeiter aufgefordert, ihre Arbeitgeber auszuspionieren und dafür zu sorgen, dass sie nicht über sensible Themen berichten.