Merkel nicht überrascht von Anschlägen durch Flüchtlinge

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nicht überrascht von den durch Flüchtlinge verübten Terroranschlägen. Es sei klar gewesen, "dass auch der IS die Flüchtlingsbewegung genutzt haben kann, um auch terroristische Kräfte einzuschleusen" und "dass der islamistische Terrorismus nicht nur in Syrien besteht, sondern auch bei uns", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin.

"Dass wir mit der Gefahr des Terrorismus umzugehen haben, ist seit langer Zeit klar", betonte die Kanzlerin. Es handle sich um eine "große Herausforderung für die gesamte Gesellschaft", weil die Terroristen "nichts anders im Sinn haben", als Menschen zu verängstigen und den Zusammenhalt zu zerstören. Man befinde sich in einem Krieg gegen den islamistischen Terrorismus, aber nicht gegen Islam, unterstrich die Christdemokratin, die zugleich islamische Gelehrte aufrief, gegen Gewalt Stellung zu beziehen und "rote Linien" nicht zu überschreiten.

Als besonders "schlimm" bezeichnete die Regierungschefin die "allgemeine Verunsicherung" in der Bevölkerung. Sie arbeite daran, dass der Staat so bald wie möglich das Vertrauen der Bürger wiederherstellen könne. Angst könne aber "nicht der Ratgeber für politisches Handeln sein", fügte sie hinzu.

Nicht mit Sex-Attacken abfinden

Zu Straftaten wie sexuellen Übergriffen durch Migranten betonte Merkel, dass nicht alleine auf eine erfolgreiche Integration gesetzt werde. "Wir müssen uns natürlich mit solchen Vorfällen nicht abfinden." Es habe bereits Gesetzesverschärfungen gegeben, und es müsse bei solchen Taten "sofort eingegriffen werden", indem "Menschen das Land verlassen in dem Moment, wo sie straffällig werden".

Merkel sagte, dass Deutschland nicht mehr so viele Flüchtlinge aufnehmen werde wie im Vorjahr. "Wir müssen vor allem mehr tun, um die Fluchtursachen zu bekämpfen", fügte sie hinzu. Deutschland müsse sich seiner humanitären Verantwortung stellen.

Auf die Frage nach ihrer persönlichen Belastung angesichts von Flüchtlingskrise und Terrorismus sagte die aus dem Urlaub zurückgekehrte Regierungschefin, sie sei "nicht unterausgelastet". "Abends gehe ich manchmal schon ganz gerne ins Bett." Eine Aussage zum Wiederantreten als Kanzlerkandidatin bei der Bundestagswahl in einem Jahr schloss sie aus. Der richtige Zeitpunkt dafür sei nicht gekommen, sagte sie.