Am Rande des NATO-Gipfels

Merkel traf Erdogan zum Gespräch

14.06.2021

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Rande des NATO-Gipfels in Brüssel ein Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan geführt.   

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Nach Angaben eines Berliner Regierungssprechers erörterten beide den Stand der EU-Türkei-Beziehungen im Vorfeld des Europäischen Rates am 24. und 25. Juni. Ein weiteres Thema waren demnach die Bemühungen zur Lösung der Zypern-Frage.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sind seit Monaten angespannt. Unter anderem belasten der Konflikt um Gas-Vorkommen im östlichen Mittelmeer, der Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt und das rigide Vorgehen Ankaras gegen die Opposition im eigenen Land die Beziehungen.

Die Türkei wirft der EU vor, sich nicht an das Migrationsabkommen von 2016 zu halten. In dem Migrationsabkommen hatte die Türkei zugesagt, alle Flüchtlinge zurückzunehmen, die vom türkischen Festland auf die griechischen Inseln gelangen. Im Gegenzug stellten die EU-Staaten unter anderem einen Ausbau der Zollunion mit der Türkei und eine Liberalisierung des Visa-Zwangs für türkische Staatsbürger in Aussicht.

Auch Macron dabei

Vor Beginn des NATO-Gipfels trafen sich auch der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und sein türkischer Kollege Erdogan zu einem 45-minütigen Gespräch, wie das französische Präsidialamt mitteilte. Es sei darum gegangen, die vielen französisch-türkischen Streitthemen der vergangenen Jahre zu "erörtern".

Macron sei es auch um eine "strategische Klarstellung zwischen Verbündeten über die Werte, Prinzipien und die Regeln innerhalb der NATO" gegangen, erklärte der Elysée-Palast. Paris war mit Ankara im vergangenen Jahr im Streit um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer aneinandergeraten, welche die Türkei ausbeuten will. Frankreich stellte sich in dem Konflikt hinter die EU-Partner Griechenland und Zypern und entsandte demonstrativ den Flugzeugträger "Charles de Gaulle" mit 26 Kampfjets in die Region.

Uneinigkeit bei Gesprächen

Auch die türkische Militäroffensive gegen die Kurden in Syrien war auf scharfe Kritik Frankreichs gestoßen. Uneinigkeit herrscht auch mit Blick auf Libyen und den Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien um die Kaukasus-Region Berg-Karabach. Laut Macron soll Ankara jihadistische Kämpfer aus Syrien verlegt haben, um Aserbaidschan in dem Konflikt zu unterstützen.

Im vergangenen Herbst verschärften harsche Äußerungen Erdogans über den Geisteszustand von Macron die Spannungen zwischen beiden Ländern weiter. 

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