Nach US-Kritik
Merkel und Putin verteidigen Iran-Atomabkommen
11.01.2020Deutschland und Russland wollen den Deal möglichst erhalten.
Moskau. Russland und Deutschland wollen trotz der Eskalation im Mittleren Osten an dem internationalen Atomabkommen (JCPOA) mit dem Iran festhalten. Sowohl der russische Präsident Wladimir Putin als auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel stellten sich am Samstag nach einem Treffen in Moskau hinter die Vereinbarungen.
Er hoffe, dass die Europäer bald das neue Finanzinstrument aktivierten, mit dem Firmen trotz der US-Sanktionen Handel mit Iran treiben könnten, sagte Putin. "Wir sind uns einig, dass wir alles daran setzen sollten, das Abkommen des JCPOA zu erhalten", betonte Merkel. "Deutschlands Überzeugung ist, dass Iran keine Atomwaffen bekommen und auch nicht haben sollte."
Das internationale Atomabkommen, das Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland, die USA und China 2015 in Wien mit dem Iran geschlossen hatten, solle deshalb trotz des amerikanischen Rückzugs am Leben erhalten werden. Es sei nicht vollkommen, aber besser als gar kein Abkommen, sagte Merkel mit Blick auf die Position von US-Präsident Donald Trump. Die USA hatten 2018 das Abkommen aufgekündigt und neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Trump will, dass sich auch die Europäer daraus zurückzuziehen.
Der Iran hatte 2015 in Einschränkungen und Kontrollen seines Atomprogramms eingewilligt, was die Herstellung von Atomwaffen verhindern soll. Im Gegenzug hatten die Verhandlungspartner eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen und verstärkte Wirtschaftsbeziehungen versprochen. Die Führung in Teheran will sich nun wegen der US-Sanktionen nicht mehr die JCPOA-Auflagen zu Menge und Höhe der Urananreicherung einhalten.