Migration: Athen fordert Soforteinsatz von Frontex

Warschau.  Ein entsprechendes Ersuchen Athens ging am Sonntag am Sitz der Behörde in Warschau ein. Für solche Fälle hat Frontex einen Reservepool von bis zu 1.500 Grenzschützern, die von den Mitgliedstaaten gestellt werden. Sie sollen binnen fünf Tagen vor Ort sein.

Soforteinsätze sind laut Frontex für EU-Länder vorgesehen, die an ihrer Außengrenze unter "außergewöhnlichem Druck", stehen. Dies gelte "insbesondere im Zusammenhang mit einer großen Zahl von Nicht-EU-Bürgern, die versuchen, illegal in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates einzureisen".

Frontex will rasch reagieren

Frontex versprach am Montag, rasch auf das Hilfeersuchen Griechenlands zu reagieren. "Wir schauen uns an, wie wir Griechenland am besten in der möglichst kürzesten Zeit unterstützen können", teilte die Behörde im Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Nach dem griechischen Antrag hat die Frontex-Führung zwei Tage Zeit, um zu entscheiden, ob sie den Soforteinsatz startet. Bekommt der Einsatz Grünes Licht, werden binnen drei Tagen ein Einsatzplan aufgestellt und die Mitgliedstaaten um die Bereitstellung von Grenzschützern gebeten. Die Beamten sollen bei einem Soforteinsatz "innerhalb von fünf Tagen entsandt werden", erklärt Frontex. Zu ihnen zählen auch Experten für Urkundenfälschung und Pässe sowie zur Registrierung von Flüchtlingen. Einsatzmaterial wie Fahrzeuge oder auch Schiffe sowie Überwachungstechnik soll binnen zehn Tagen vor Ort sein.

Die Frontex-Beamten würden dann grundsätzlich unter dem Kommando Griechenlands stehen. Sie werden "unter den Anweisungen und in Anwesenheit von Grenzschutzbeamten des um Hilfe ersuchenden Mitgliedstaats" eingesetzt, erklärt die Behörde. Ein Koordinierungsbeamter von Frontex überwacht die korrekte Umsetzung des Einsatzplanes, der auch die Bedingungen für den Einsatz von Waffengewalt regelt.

Erleichtert wird die Stationierung, weil schon seit Jahren Frontex-Beamte in Griechenland vor Ort sind. Fast 600 Beamte sind dabei laut der Behörde innerhalb des Einsatzes "Poseidon" tätig und helfen bei der Grenzüberwachung. Das Mandat erstreckt sich auf die Landgrenze zur Türkei und die griechischen Inseln.

Die Türkei hält seit dem Wochenende Flüchtlinge nicht mehr davon ab, von ihrem Territorium aus in die EU zu gelangen. Griechische Sicherheitskräfte versuchen, illegale Grenzübertritte von Flüchtlingen zu verhindern. Sie gingen mit Tränengas und Blendgranaten gegen die Menschen an der türkisch-griechischen Grenze vor. Zudem kündigte Athen an, ein Monat lang keine neuen Asylanträge annehmen zu wollen.