Monti: Neuer Chef einer Zentrumskoalition

Italiens zurückgetretener Ministerpräsident Mario Monti will die Führung einer Koalition von Zentrumsparteien für die Parlamentswahlen am 24. und 25. Februar übernehmen. Er werde sich jedoch nicht um ein Parlamentsmandat bewerben, weil er als Senator auf Lebenszeit bereits über einen Sitz im Abgeordnetenhaus verfüge, erklärte Monti am Ende eines Treffens mit den Chefs jener gemäßigten Gruppierungen, die ihn unterstützen wollen.

"Die Zentrumsparteien haben mir ihre Unterstützung bei der Umsetzung meiner Agenda zugesichert. Dies ermutigt mich, diese politischen Kräfte in Hinblick auf die Parlamentswahlen zu unterstützen", betonte Monti. Erst vergangene Woche hatte der Ex-Premier ein umfangreiches Reformprogramm vorgestellt.

Der Zentrumskoalition sollen sich die christdemokratische UDC, die liberale Bewegung "Italia Futura" um Ferrari-Präsident Luca Cordero di Montezemolo, sowie die Rechtspartei FLI um den scheidenden Parlamentspräsidenten Gianfranco Fini anschließen. Die gemäßigte Allianz wird auch vom zurückgetretenen Industrieminister Corrado Passera unterstützt. "Eine neue politische Gruppierung ist entstanden", versicherte Monti.

Der 69-jährige Ökonom will bei der Auswahl der Kandidaten, die für den Zentrumsblock antreten, das letzte Wort haben. So habe er die absolute Garantie, dass glaubwürdige Personen für die Allianz gemäßigter und reformorientierten Gruppierungen ins Rennen gehen, erklärte Monti. Die Zentrumsparteien werden mit einer einzigen Wahlliste für die Sitze im Senat antreten. "Agenda Monti für Italia" lautet der vorläufige Name der Liste nach Angaben italienischer Medien. Für das Abgeordnetenhaus sollen die Zentrumsparteien dagegen mit mehreren Wahllisten ins Rennen gehen.

Der Wirtschaftsprofessor Monti sagte, die Probleme Italiens seien nach der akuten Schuldenkrise noch nicht bewältigt. "Nach der Finanzkrise müssen wir uns jetzt mit der Problematik der Arbeitslosigkeit, vor allem unter den Jugendlichen befassen", erklärte Monti. Auch das Wirtschaftswachstum müsse vorangetrieben werden.

Durch sein politisches Engagement werde er seine Unabhängigkeit nicht verlieren, versicherte er. Seine Erfahrung werde er weiterhin in den Dienst des Landes stellen. "Ich habe als Premier in einer schwierigen Phase amtiert. Ich bin glücklich, dass ich nicht den Zusammenbruch Italiens erlebt habe, sondern zum Neubeginn des Landes beitragen konnte", so Monti.

Der Wirtschaftsprofessor war vor einer Woche wenige Monate vor Ablauf seiner Amtszeit zurückgetreten, nachdem die konservative Partei um seinen Vorgänger Silvio Berlusconi seiner Regierung parteiloser Experten die Unterstützung entzogen hatte. Staatspräsident Giorgio Napolitano machte am vergangenen Samstag mit der Auflösung des Parlaments den Weg für Neuwahlen am 24. und 25. Februar frei.

Montis Rücktritt hatte Angst vor einer erneuten Verschärfung der Schuldenkrise ausgelöst. Monti gilt im Ausland als Garant dafür, dass Italien seinen Sparkurs fortsetzt. In der Bevölkerung wurde er zuletzt aber immer unbeliebter.